DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (04. 07. - 08. 07.) Drei NR-Sitzungstage, Sitzung des Besonderen Ausschusses

Dienstag, 05. Juli

Der Besondere Ausschuss zur Vorberatung des Berichts des Österreich-
Konvents tritt zusammen, um über Termine und den Ablauf der nächsten
Sitzung zu beraten. (8.30 Uhr)

Eine Delegation des Landtags von Baden-Württemberg und der
Finanzminister von Baden Württemberg treffen mit dem Vorsitzenden des
Finanzausschusses des Nationalrats, Abgeordnetem Günter Stummvoll, zu
einer Aussprache zusammen. (10 Uhr)

Mittwoch, 06. Juli

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde,
deren Thema die ÖVP auswählt. An der Spitze der Tagesordnung steht
eine Erklärung des Bundeskanzlers zur Situation in der EU mit
anschließender Debatte. Es folgt die Debatte über das Bundes-
Behindertengleichstellungsgesetz und über die Dienstrechts-Novelle
2005. Einmal mehr wird das Thema Eurofighter den Nationalrat
beschäftigen: Zur Debatte steht der Wahrnehmungsbericht des
Rechnungshofs. Schließlich stehen Vorlagen des
Wirtschaftsausschusses, des Sozialausschusses und des
Landwirtschaftsausschusses auf der Tagesordnung. (9 Uhr)

Donnerstag, 07. Juli

Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Fragestunde mit dem
Wirtschaftsminister und mit dem Verkehrsminister. Die Abgeordneten
werden dann laut Tagesordnung das Fremdenrechtspaket und im Anschluss
daran die Zivildienstgesetz-Novelle debattieren. Bei der Debatte zum
Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über das Kunsthistorische
Museum wird es einmal mehr um die Amtsführung von KHM-Direktor Seipel
gehen. Unter einem sollen dann Vorlagen aus dem Justizausschuss, dem
Familienausschuss und dem Sozialausschuss - das "Anerkennungspaket"
aus Anlass des Jubiläumsjahres - verhandelt werden. Abgeschlossen
wird der Sitzungstag mit Vorlagen aus dem Finanzausschuss. (9 Uhr)

Freitag, 08. Juli

Die Beratungen des Nationalrats am letzten Sitzungstag vor dem Sommer
beginnen mit dem Schulrechtspaket. Außerdem stehen eine Reihe von
Vorlagen aus dem Verkehrsausschuss auf der Tagesordnung. (9 Uhr)

(Schluss)

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA

print