Türkei-Mandat: Kickl wirft Kommission völlige Ignoranz der Bevölkerung vor

Abgehobene EU-Nomenklatura auf dem Holzweg

"Völlige Ignoranz der Bevölkerung" wirft FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl der EU-Kommission vor. Nie und nimmer hätte ein Mandat für Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beschlossen werden dürfen.

Damit bestätige diese abgehobene EU-Nomenklatura einmal mehr, auf welchem Holzweg sie sich befinde, betonte Kickl. "Am Willen der Bevölkerung vorbeizuagieren, das ist der Brüsseler Brauch." Lernfähig seien diese Herrschaften offenbar nicht mehr, aus der tiefen Krise, in der sich die Union befinde, hätten sie nicht das geringste gelernt. Das sei traurig und tragisch. Der heutige Beschluß lasse nur eine Beurteilung zu: Ein glattes Nichtgenügend.

Kickl bekräftigte einmal mehr die Ablehnung der FPÖ gegenüber einem türkischen EU-Beitritt. Die Türkei könne allein schon aus geographischen Gründen kein Mitglied der Union werden. Sonst würden als nächstes Marokko, Tunesien und Israel an die europäische Tür klopfen. Man hätte auch keinen Grund mehr, diese Länder abzulehnen, wenn man mit der Türkei einen Präzedenzfall setze. In Österreich müsse es jedenfalls unverzüglich zu einer Volksabstimmung über den Türkei-Beitritt kommen, und zwar jetzt, nicht erst am St.-Nimmerleins-Tag.

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