IV: In IKT-Forschung investieren statt bei Handymasten abkassieren

IV Vize-GS: In NÖ beschlossene Handymasten-Steuer standortpolitisches Problem

Wien (OTS) - (PdI) - Die Industriellenvereinigung (IV) spricht
sich massiv gegen die in Niederösterreich beschlossene Handymasten-Steuer aus. Bei der Auftaktpressekonferenz zum heute stattfindenden "TELEKOM TAG 2005" bezeichnete der Vize-Generalsekretär der IV, Ing.Mag. Peter Koren, die in Niederösterreich beschlossene Handymasten-Steuer wörtlich als "landespolitische Wegelagerei". Ohne Absprache mit den Betreibern und ohne Vorwarnung eine derartige Entscheidung zu treffen, sei auch volkswirtschaftlich gesehen nicht förderlich.

Ein derart übereilter Eingriff in den Markt stellt der Standortpolitk Österreichs kein gutes Zeugnis aus und ist geeignet, auländische Investoren von einem Engagement in Österreich abzuhalten. "Gleichzeitig konterkariert die niederösterreichische Landespolitik damit die Bemühungen der öffentlichen Hand, den Ausbau der Breitband-Telekom-Infrastruktur zu fördern" betont der IV-Vize-Generalsekretär.
Die Bundesregierung habe sich bis Ende 2007 das Ziel gesetzt, eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit zu schaffen und dazu am 1. Mai 2005 eine Aufstockung der Fördermittel auf Bundesebene um 10 Mio. Euro beschlossen. Koren fordert daher die Bundesregierung auf, "gegen das NÖ-Gesetz im Ministerrat Einspruch zu erheben, um damit IKT-Investitionen in Österreich in Zukunft abzusichern".

IKT-Sektor kommt Schlüsselrolle zu

Rund 18% der Investitionen von Forschung und Entwicklung in der Europäischen Union werden vom Informations- und Kommunikationstechnologie-Sektor geleistet, in den USA hingegen 34%, in Japan 35%. Da die Produktionssteigerung der europäischen Wirtschaft zu 40% auf dem Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT)-Einsatz beruht, "kommt dem IKT-Sektor eine Schlüsselrolle für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum zu", betont Dr. Gerhard Riemer, IV-Bereichsleiter für Bildung, Innovation & Forschung. Nach wie vor verfolge die Industriellenvereinigung (IV) das Ziel, den Innovationsstandort Österreich an der Spitze der EU zu positionieren. Riemer weiter: "Leider kann Österreich nicht mit 250 Mio. Euro aus dem 7. EU-Forschungsprogramm rechnen, sondern mit maximal 150 Mio. Euro. Dies muss dazu führen, dass wir in vorhandene Stärken investieren und den Mitteleinsatz in Forschung, Entwicklung und Innovation strategisch planen, wobei der neuen Rats-Strategie "Perspektive 2010" besondere Bedeutung zukommt". Darüber hinaus verlange dies eine Exellenz-Strategie in Bildung und Innovation. Der heutige Tag - der TELEKOM TAG 2005 - soll die Möglichkeit bieten, dass Vertreter der Industrie, der Wissenschaft und der öffentlichen Hand gemeinsam über Forschungsrahmenbedingungen diskutieren und gemeinsam nach Lösungen suchen.

Industrie und Forschung als Motor der Informations- und Kommunikationstechnologien

Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) haben in den vergangenen Jahrzehnten massiv an Bedeutung gewonnen. So umfasst der westeuropäische IKT Markt 594 Mrd. Euro, wenn Services wie Marketing und Werbung sowie Distribution dazu gerechnet werden gar 1273 Mrd. Euro. In Österreich weist die IKT Branche rund 125.000 Beschäftigte auf, die 6,42% des österreichischen BIP erwirtschaften.
Damit die IKT weiterhin diese wichtige Rolle spielt, hat die europäische Kommission mit dem Programm i2010 eine wichtige Initiative zur Förderung der Informationsgesellschaft lanciert, die eine europäische Informationsgesellschaft für Wachstum und Beschäftigung in Europa fördert. Die IV begrüßt diese Initiative der Europäischen Kommission, die für die IKT Branche eine wichtige Wachstumsstrategie ist.
"Zur Stärkung des IKT-Sektors fordern wir einen nationalen IKT-Masterplan mit konkreten (messbaren) Zielen, Zeitplan und klaren Verantwortlichkeiten", unterstreicht Koren die Wichtigkeit der IKT für Österreich. Dieser IKT - Masterplan müsse umfassend gestaltet sein, d.h. jedenfalls über den Bereich der Infrastruktur hinaus gehen und Schwerpunkte in den Bereichen Forschung, Bildung und Flexibilisierung der Arbeitswelt setzen.

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