STUMMVOLL: WACHSTUMS- UND BESCHÄFTIGUNGSSTRATEGIE WIRD FORTGESETZT

ÖVP-Finanzsprecher: Massive Verstärkung für den Forschungsstandort Österreich - Steuerliche Begünstigungen der Auftragsforschung für Klein- und Mittelbetriebe

Wien (ÖVP-PK) - "Die Bundesregierung setzt ihre Wachstums- und Beschäftigungsstrategie fort", erklärte ÖVP-Finanzsprecher Abg. Dr. Günter Stummvoll heute, Mittwoch, anlässlich der Sitzung des Finanzausschusses im Parlament. "Was wir heute beschließen, ist auch ein Resultat des Reformdialoges für Wachstum und Beschäftigung in Österreich am 1. Mai dieses Jahres, bei der die verstärkte Förderung der Forschung als Ziel formuliert wurde." ****

"Neue Impulse soll es für die Forschung auch durch eine steuerliche Begünstigung der Auftragsforschung für Klein- und Mittelbetriebe geben - auch im Hinblick auf die beschlossene Mittelstandsoffensive", kündigte Stummvoll an. Dies geschieht durch Forschungsprämien und Forschungsfreibeträge. Bauspar-Erstattungsbeträge und Bauspardarlehen können künftig auch für Bildungs- oder Pflegezwecke verwendet werden. Produkte der Zukunftsvorsorge sollen auch im Vertriebsnetz der Bausparkassen angeboten werden können.

In den Bundesfinanzgesetzen 2005 und 2006 werden zusätzliche Budgetmittel für Forschung und für die Intensivierung der Breitbandoffensive im ländlichen Raum bereit gestellt. Die Österreichische Bundesfinanzierungsagentur (ÖBFA) wird an der Finanzierung der Forschungsmilliarde teilnehmen. Bis 2010 wird Österreich eine zusätzliche Forschungsanleihe von einer Milliarde Euro zur Erreichung der europäischen Zielsetzungen (Barcelona- und Lissabon Ziele) einsetzen, die Finanzierung erfolgt aus Privatisierungserlösen der ÖIAG, erläuterte Stummvoll.

Die Kosten für die Förderung der Auftragsforschung werden für das Jahr 2006 mit 25 Millionen Euro und für die Jahre ab 2007 jeweils mit 50 Millionen Euro beziffert. Von den Mindereinnahmen bei der Einkommensteuer werden 2006 6 Millionen Euro und ab 2007 jeweils 12 Millionen Euro auf die Länder entfallen, auf die Gemeinden 2006 2,9 Millionen Euro und ab 2007 jeweils 5,8 Millionen Euro, führte der ÖVP-Finanzsprecher weiter aus. "Diese Beträge enthalten die aufkommensabhängigen Transfers des Bundes, vor allem die Bedarfszuweisungen an die Länder zum Haushaltsausgleich."

"Alles in allem wichtige Impulse für die wirtschaftliche Entwicklung in Österreich und vor allem für unsere Klein- und Mittelbetriebe", schloss Stummvoll.
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