GAHR ZU RH-EUROFIGHTER-BERICHT: KORREKTES VERFAHREN

Wirtschaft profitiert von Gegengeschäften

Wien (ÖVP-PK) - "Der Rechnungshof hat in seinen Berichten mehrfach festgestellt, dass das Verfahren korrekt abgewickelt wurde und dass der Eurofighter Bestbieter ist. Außerdem gab es - auch wenn oftmals von der Opposition das Gegenteil verlautbart wurde - keine Manipulation und Geschenkannahme." Mit diesen Worten nahm ÖVP-Rechungshofsprecher Abg. Hermann Gahr zum aktuellen Rechnungshofbericht Stellung, der heute, Mittwoch, im Parlament behandelt wird.

"Der Beschaffungsvorgang der Luftraumüberwachungsflugzeuge wurde durch das Kontrollorgan laufend geprüft und für korrekt befunden", stellte Gahr fest. Durch die endlose politische Hetze gegen den Eurofighter werde in der Bevölkerung die Unsicherheit geschürt. Diese negative Stimmung beschädigt nicht nur das Image des Abfangjägers sondern schade auch dem Wirtschaftsstandort.

"Faktum ist, dass Österreich durch die Gegengeschäfte eindeutig profitiert, und dies dreifach", sagte Gahr und zählte auf:

o Unser Land besitzt ein hohes Know-How und liegt im Bereich der europäischen Spitzentechnologie im vordersten Viertel. Verstärkte Geschäftsverbindungen mit Österreich nützen auch den kleineren Unternehmen und der Zulieferindustrie, die von den Gegengeschäften mitprofitieren.

o Österreich liegt mit seinen Unternehmen sehr nahe an den Produktionsstätten von Eurofighter und EADS. Damit erreiche man in Verbindung mit den ausgezeichneten Auto- und Eisenbahnverbindungen einen enormen Wettbewerbsvorteil. Hinzu kommt eine Vielzahl von Geschäftsverflechtungen, die den Wirtschaftsstandort Österreich absichern. Als starke Partner von EADS nennt Gahr zum Beispiel die Unternehmen Westcam und FACC.

o "Der Bau des Eurofighters ist ein europäisches Wirtschaftsprojekt. Wenn Österreich die Aufträge, die sie von Erbauern von Eurofighter und Airbus nicht erfüllt, so werden diese von anderen europäischen Unternehmen erbaut." erklärt der ÖVP-Rechnungshofsprecher. Die Opposition übe sich ständig den österreichischen Kampf der Luftraumüberwachungsflugzeuge madig zu reden. Mit dieser Kritik werde das Bild der österreichischen Firmen von den Abnehmerfirmen nachhaltig verschlechtert.

"Die Rechnungshofberichte zur Beschaffung der Eurofighter legen alle Fakten klar auf den Tisch. Kaufvertrag und Gegengeschäftsvertrag wurden dem Rechnungshof vorgelegt. Dieser überprüfte die einzelnen Teile der Verträge und fand sowohl Kritikpunkte als auch positive Punkte. Ich fordere die Opposition auf, konstruktive Kritik zu bringen und sich nicht nur hinter polemischen Populismus zu verstecken", so Gahr abschließend.
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