Scheuch: LH Pröll soll NÖ-Sendeanlagengesetz ins Nirwana schicken

Chance für LH Pröll Image als "digitaler Raubritter" bei Landtagssitzung zu korrigieren

Wien, 2005-29-06 (bpb) - Als Chance für Landeshauptmann Pröll sein Image als "digitaler Raubritter" zu korrigieren und sich eine veritable Blamage zu ersparen, sieht BZÖ-Bündnissprecher Nabg. DI Uwe Scheuch die morgige Sitzung im NÖ-Landtag. Schließlich sei der Fall des NÖ-Sendeanlagengesetzes so gut wie vorprogrammiert. ****

Seitens des BZÖ stünden die Ampeln im Ministerrat, wie von Vizekanzler Hubert Gorbach versprochen, jedenfalls auf Rot für die Handymasten-Steuer, betonte Scheuch. Auch sollte es Landeshauptmann Pröll kaum gelingen, seine ÖVP-Kollegen im Ministerrat in Geiselhaft zu nehmen, um diese Belastungswelle für die Handy-Telefonierer durchzudrücken.

"Mittlerweile sollte daher auch Landeshauptmann Pröll und der niederösterreichischen SPÖ klar geworden sein, dass sie mit dem Sendeanlagengesetz sowohl in einer fiskal- wie kommunikationspolitischen Sackgasse stehen. LH Pröll und die SPÖ wären daher gut beraten, ihren Raubzug gegen die Handy-Telefonierer wieder abzublasen und die Landtagssitzung dazu zu nutzen, das NÖ-Sendeanlagengestz endgültig ins Nirwana zu schicken", so Scheuch abschließend.

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