Wiener Gemeinderat (3)

Rechnungsabschluss 2004 - Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft

Wien (OTS) - Kulturstadtrat Dr. Andreas Mailath-Pokorny (SPÖ) betonte, dass im Zuge der laufenden Legislaturperiode die Kulturetats kontinuierlich erhöht wurden. Umfrageergebnisse hätten gezeigt, dass Kunst und Kultur in Wien im Laufe der letzten vier Jahre besonders angesehen seien. In diesem Zusammenhang sprach der Kulturstadtrat den Abteilungsleitern im Kulturressort seinen besonderen Dank für ihre wertvolle Arbeit aus.

In Wien seien in den letzten Jahren nachhaltige Strukturreformen im Sinne einer Zukunftsorientierung durchgeführt worden. Als Beispiele führte Mailath-Pokorny die Umsetzung der Stiftung Theater in der Josefstadt, die Weichenstellung für die Schaffung eines Opernhauses im Theater an der Wien sowie die Neustrukturierung der Wiener Symphoniker an. Es habe bedeutende Reformen in der Wiener Theaterszene und beim Wien Museum gegeben. Die Wiener Kinoförderung, die Neugestaltung des Karlsplatzes zum Kunstplatz, Kunst im öffentlichen Raum und eine blühende Jazz-Szene seien weitere Beispiele für eine erfolgreiche Kulturpolitik. Das Gedenkjahr 2005 sei von Seiten der Stadt Wien durch kritische Beiträge bereichert worden. Mailath-Pokorny betonte, dass es ihm ein Anliegen sei, dass in Wien möglichst viele Menschen ein möglichst umfang- und abwechslungsreiches Kulturangebot bekommen. Das Filmmuseum als Einrichtung des Bundes sei mit finanziellen Mitteln der Stadt Wien gerettet worden. Die kompetente Wissenschaftsförderung der Stadt Wien sei auch international anerkannt. Abschließend stellte Mailath-Pokorny fest, dass sich die Wiener SPÖ immer gegen Studiengebühren und Zugangsbeschränkungen zu den Universitäten ausgesprochen habe.

GR Claudia Sommer-Smolik (Grüne) meldete sich zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort, bei der sie festhielt, dass sich die Wiener Grünen immer gegen Studiengebühren und für einen offenen Hochschulzugang ausgesprochen hätten.

Rechnungsabschluss 2004 - Geschäftsgruppe Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal

GR Dr. Monika Vana (Grüne) würdigte, dass die Frauenpolitik in Wien immerhin fortschrittlicher sei als beim Bund. Die Wiener Frauenstadträtin Wehsely sei sehr engagiert, wenngleich es im Frauenressort noch sehr viel zu tun gebe. So sei beispielsweise das Budget der MA 57 viel zu niedrig. Der Fortschritt bei den Maßnahmen zum Gender Mainstreaming sei der Initiative der Wiener Grünen zu verdanken. Dr. Vana forderte die Veröffentlichung eines Wiener Frauenberichtes und auch eines Frauenarmutsberichtes. Die Frauenerwerbsquote in Wien sei nicht befriedigend, Frauenarbeitslosigkeit und -armut seien bedeutend gestiegen. Grundsätzlich halte sie, Vana, das Programm der SPÖ "100 Projekte für die Zukunft Wiens" für gut, aber es sei noch nicht viel Frauenspezifisches umgesetzt. Aus ihrer Sicht könnte der WAFF noch mehr Frauenprogramme durchführen. Abschließend forderte Vana die Erstellung einer Expertinnendatenbank, damit mehr Frauen in Aufsichtsratsfunktionen in der Wirtschaft kommen könnten. Dr. Vana stellte mehrere Anträge zu frauenspezifischen Forderungen der Wiener Grünen. (Forts.) du/rr

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