SP-Deutsch: Wien ist Gesundheits- und Sozial-Musterstadt Europas

Wien (SPW-K) - "Der oberste Grundsatz der sozialdemokratischen Gesundheitspolitik in Wien ist die Sicherung der medizinischen Spitzenleistungen für alle Menschen, unabhängig von ihrem Einkommen und sozialen Status. Für die daraus resultierende umfassende, ausgezeichnete Gesundheitsversorgung stellt die Stadt erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung", stellte Montag SP-Gemeinderat Christian Deutsch zu Beginn seines Debattenbeitrages im Gemeinderat zum Kapitel Gesundheit und Soziales des Rechnungsabschlusses der Stadt Wien für das Jahr 2004 fest. Die gesundheitspolitischen Maßnahmen der Stadt, so die Conclusio des Mandatars, seien ein wesentlicher Faktor für die, auch von zahlreichen internationalen Studien belegte, hohe Lebensqualität in Wien. "Man kann daher mit Fug und Recht behaupten, Wien ist die Gesundheits- und Sozial-Musterstadt Europas", hob Deutsch hervor.

Im weiteren Verlauf seiner Ausführungen richtete Deutsch an die Adresse des Bundes neuerlich eine deutliche Absage an die Privatisierungstendenzen und die "Kaputtsparphilosphie" auch im Gesundheitsbereich. Er sprach sich vor dem Hintergrund der medizinischen Errungenschaften im Sinne der Leistungssicherung für eine Verbreiterung der Beitragsgrundlage aus. Deutsch: "Gerade auch dabei ist der Bund zum Handeln aufgefordert".

Hinsichtlich der Kritik seiner Vorrednerin von der ÖVP, Korosec, der KAV weise im Jahr 2004 einen Bilanzverlust aus, meinte Deutsch, das dieser eine Investition in die Gesundheit der Bevölkerung sei. Zu den Feststellungen der grünen Gemeinderätin Pilz bezüglich der Situation für DialysepatientInnen in Wien stellte Deutsch richtig, dass 2004 und im heurigen Jahr weitere Dialyseplätze geschaffen worden seien und jeder Dialysepatient versorgt werden könne. Weitere Verbesserungen seien durch die Aufnahme des Drei-Schicht-Betriebes im Hanuschkrankenhaus zu erwarten.

Der SP-Mandatar erläuterte eingehend die umfassenden Aufgabenstellungen und Leistungen des Wiener Krankenstaltenverbundes mit seinem öffentlichen Versorgungsauftrag. Deutsch: "Dafür standen dem KAV 2004 2,2 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieser betrieb damit acht Krankenhäuser, fünf Geriatrie- und sechs sozialmedizinische Zentren, 28 Ausbildungsstätten und wies insgesamt 32.000 MitarbeiterInnen auf. Im vergangenen Jahr hat es zudem", so der Gesundheitspolitiker weiter, "in den Krankenanstalten der Stadt rund 380.000 stationäre Behandlungen gegeben. Durch Effizienzsteigerung ist es gelungen, die Verweildauer in den Spitälern auf durchschnittlich 7,75 Tage zu senken. In den Krankenanstalten und Geriatriezentren wurden zudem im vergangenen Jahr 2,3 Millionen PatientInnen ambulant behandelt, allein 1,3 Millionen im AKH", informierte Deutsch. Er begrüßte zudem die kürzlich zwischen dem Bund und der Stadt Wien getroffene Vereinbarung, mit der die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für das AKH langfristig sichergestellt werden.

Eingehend setzte sich Deutsch auch mit dem Fonds Soziales Wien auseinander, "der", so der Mandatar, "im Zentrum der sozialen Musterstadt Wien steht. Diese Einrichtung der Stadt vollbringt eigene bzw. koordiniert und vermittelt soziale Dienstleistungen für die Menschen im Ausmaß von 700 Millionen Euro". Der Fonds arbeitet mit rund 300 Organisationen und Hilfseinrichtungen in Wien zusammen.

Bezugnehmend auf die von der Grünen Gemeinderätin Jerusalem getätigte Äußerung über die steigende Zahl der SozialhilfeempfängerInnen meinte Deutsch, dass diese Situation die Folge der verfehlten Wirtschafts- und vor allem Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung wäre. "Der Versuch der Bundesregierung und ihrer Parteien in Wien, die Ursachen und die Folgen dieser Politik auf die Länder abzuwälzen, muss entschieden abgelehnt werden", schloss Deutsch. (Schluss)

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