Mock: Europa muss sich Aufgaben und Zielen wieder bewusst werden

Mock plädiert für ein Nachdenken in Europa

Wien, 26. Juni 2005 (ÖVP-PD) Nach dem negativen Ausgang der Referenden in Frankreich und den Niederlanden sowie dem Scheitern der Budgetverhandlungen sei der Zeitpunkt für eine innere Einkehr und eine Besinnung auf die wahren Werte und Ziele der EU gekommen, erklärte heute, Sonntag, der frühere Vizekanzler und Außenminister Dr. Alois Mock. "Der europäische Einigungsprozess ist ein zu großes und wichtiges Werk als dass man sich mit vorschnellen Wortspenden, oberflächlichen Diagnosen und oft nicht einmal kurzfristig wirkenden Rezepturen zufrieden geben darf", so Mock. ****

Jetzt nur spontan zu reagieren, um zu zeigen, dass man noch handlungsfähig ist, sei mit Sicherheit der Weg in die falsche Richtung. "Nachdenken ist angesagt, denn die Ursachen für das Unbehagen sind mannigfaltig", so Mock.

Tatsache sei unter anderem, dass sich die EU-Bürokratie von den Bürgern zunehmend entfremdet hat und vieles von dem, was in Brüssel passiert von den Bürgern in den einzelnen Staaten nicht verstanden wird, dass man zu sehr auf das Tempo bei der Erweiterung der EU gedrückt und so übersehen habe, dass eine Erweiterung ohne die Vertiefung der bestehenden Strukturen nur neue Probleme schafft anstatt bestehende zu lösen, dass man vergaß, die rasante Entwicklung der letzten Jahre aufzuarbeiten, sich mit den neuen Realitäten auseinander zu setzen und sich mit ihnen vertraut zu machen, dass einige große Staaten durch eine neue Form der Bündnispolitik den Eindruck erweckten, als würden sie über die Vielzahl der kleinen Staaten nur noch hinwegregieren, und dass man zu sehr und zu oft egoistische Überlegungen in den Vordergrund rückte und die grundsatzpolitische Ausrichtung der EU weitgehend ad acta legte.

Europa war in der Geschichte immer wieder auch das Symbol für eine vom Geist des Humanismus, des Christentums geprägte Wertegemeinschaft. Und nur wenn Europa wieder weiß, wo seine Grenzen, noch mehr aber seine Aufgaben liegen, werde es aus der derzeitigen Krise herausfinden.

"Die Schaffung der Europäischen Union war und ist das größte Friedenswerk auf unserem Kontinent." Dieses Werk werde heute als selbstverständlich angesehen, trotzdem darf man sich der Illusion nicht hingeben, dass dieser europäische Einigungsprozess unumkehrbar ist. So manches Wort, das in den letzten Tagen fiel,
sei nicht konsensfähig, sondern konfliktträchtig gewesen.

Der europäische Einigungsprozess ist immer wieder von großartigen Persönlichkeiten vorangetrieben worden. Einige der heute Regierenden aber haben den Blick für das Wesentliche verloren. Der anstehende Wechsel an der Spitze der deutschen Regierung nach den nächsten Wahlen biete eine Chance, für die notwendige Weichenstellung auch innerhalb der EU zu sorgen, so Mock abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0002