Plassnik: "Israel und palästinensischer Staat sollen als Nachbarn in Frieden und Sicherheit leben können"

Außenministerin auf Nahost-Reise

Wien (OTS) - Als "einen Moment der Hoffnung und der Chancen auf greifbare Fortschritte auf dem langen Weg zu Frieden und Sicherheit in der Region" bezeichnete Ursula Plassnik heute in Jerusalem den Zeitpunkt ihrer ersten Israel-Reise als Außenministerin. "Trotz aller Sorgen und Ängste ist in den letzten Monaten viel Ermutigendes geschehen. Jetzt ist es die gemeinsame Arbeit für Israel, die Palästinenser und ihre Partner in der Welt, den Gaza-Abzug zu einem Erfolg zu machen", sagte Außenministerin Plassnik. Sie definierte die Ziele des Arbeitsbesuchs, den sie auf Einladung ihres israelischen Amtskollegen Silvan Shalom unternimmt: "Es geht darum, die sich sehr positiv entwickelnden bilateralen Beziehungen zu stärken, das traditionelle österreichische und europäische Engagement in der Region zu unterstreichen. Und gerade im Vorfeld unseres Vorsitzes in der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2006 wollen wir Informationen aus erster Hand über die Situation im Nahen Osten, insbesondere den Friedensprozess, erhalten."

Nach der Kranzniederlegung in der Gedächtnishalle der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem standen Arbeitsgespräche mit Staatspräsident Katsav und Außenminister Shalom auf dem Programm. Plassnik: "Premierminister Sharons Entscheidung zum Rückzug aus Gaza ist ein mutiger Schritt. Nun ist es unbedingt notwendig, dass der Rückzug friedlich und in Kooperation mit der palästinensischen Seite vor sich geht. Besondere Bedeutung kommt dabei auch einer Verbesserung der Lebensbedingungen der palästinensischen Bevölkerung zu." Basis der österreichischen und der europäischen Nahost-Politik, so die Außenministein, bleibe die Road Map mit dem Ziel der Herbeiführung einer Zwei-Staaten-Lösung, sodass "Israel und ein palästinensischer Staat als Nachbarn in Frieden und Sicherheit" leben können.

"Die aktuelle Phase der Beschäftigung mit sich selbst in der Europäischen Union wird uns nicht verleiten, unsere Partner in der Nachbarschaft und in der übrigen Welt zu vernachlässigen. Der Friedensprozess, die Umsetzung der Neuen Nachbarschaftspolitik und die Weiterführung des Barcelona-Prozesses werden Schwerpunkte unserer Zusammenarbeit mit der Region während der österreichischen EU-Präsidentschaft sein", sagte Plassnik.

Hinsichtlich der bilateralen Beziehungen verwies die Außenministerin auf den sehr regen Besuchsaustausch und die wachsende wirtschaftliche Kooperation, die aber noch Raum für Dynamisierung lasse: "Jetzt, da alle unmittelbaren Nachbarn Österreichs in Ost- und Südosteuropa unsere gleichberechtigten Partner in der Union sind, ist Österreich in seiner Funktion als Drehscheibe in Mitteleuropa für Israel ein besonders interessanter Partner."

"Die Zusammenarbeit mit dem kulturellen Nachbarn Israel in den Bereichen Wissenschaft und Kunst ist seit langem besonders intensiv und wird auch 2006 aus Anlass des Jubiläums 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen Österreich und Israel auf diesem hohen Niveau weitergehen", so Außenministerin Plassnik, die am späteren Sonntag noch mit Premierminister Sharon zusammentreffen und am Montag auch die Palästinensischen Autonomiegebiete besuchen wird.

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