Jarolim hofft auf Einigung über Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure

Wien (SK) SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim hofft im heutigen Justizausschuss auf eine Einigung über die Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure. Die SPÖ sei sehr daran interessiert, dass sich gerade im heurigen Gedenkjahr die Parteien auf einen würdevollen Umgang mit Wehrmachtsdeserteuren und allen anderen Opfern des Nationalsozialismus verständigen können, und fordert deren volle Rehabilitierung. Jarolim erwartet sich in dieser Angelegenheit ein Einlenken der ÖVP.
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Weiters erklärte Jarolim am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst: "Wenn die ÖVP schon darauf besteht, dass der Begriff Heimat im Gesetz verankert ist, sollte man sich wenigstens auf österreichische Heimat einigen." Eine entsprechende Ergänzung im Gesetzesentwurf sei notwendig.

Als weiteren Schritt regte Jarolim an, auch die Justizopfer des Austrofaschismus voll zu rehabilitieren. Ein entsprechender Antrag liegt seit geraumer Zeit im Justizausschuss vor, wurde jedoch bisher von ÖVP/FPÖ/BZÖ vertagt. (Schluss) se

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