SP-Strobl: Rechnungsabschluss 2004 gutes Beispiel für die solide Wirtschafts- und Finanzpolitik der Stadt Wien

Heftige Kritik von BZW-Barnet "sachlich unzutreffend"

Wien (SPW-K) - Als "sachlich unzutreffend und daher nicht nachvollziehbar" bezeichnete der Vorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses des Wiener Gemeinderates, Kommerzialrat Fritz Strobl, die heute, Donnerstag, vom Klubobmann des BZW, Barnet, geübte Kritik am Rechnungsabschluss der Stadt Wien für das Jahr 2004. "Wien hat", so Strobl in seiner Replik im Pressedienst der SPÖ Wien, "entgegen den ständigen düsteren Prognosen auch des BZW die gesteckten Budgetziele auch im vergangenen Jahr erreicht. Die Finanzen der Stadt sind sehr solid".

Im Gegensatz zur Budgetsituation im Bund seien die Schulden der Kommune 2004 nicht nur nicht gestiegen, sondern in den vergangenen vier Jahren sogar insgesamt um rund ein Viertel gesunken, der Schuldenstand des Bundes sei im gleichen Zeitraum infolge der verfehlten Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung unter Beteiligung der FPÖ bzw. des BZÖ hingegen um 14,8 Milliarden oder 12,2 Prozent gestiegen, setzte Strobl seine Ausführungen fort. Der Stadt sei es gelungen, auch 2004 einen operativ ausgeglichenen Haushalt sowie hinsichtlich der Maastrichtregelung sogar einen Überschuss in der Höhe von 332 Millionen Euro zu erzielen. Strobl:
"Das alles bei einem Investitionsrekord in der Höhe von rund zwei Milliarden Euro, einer fairen Tarifpolitik, der Ausweitung der Leistungen u.a. im für die WienerInnen so bedeutenden Sozial-, Gesundheits- und Kulturbereich sowie nicht zuletzt einer namhaften Förderung der Wirtschaft".

Abschließend erinnerte Strobl daran, dass die Arbeitslosenzahlen in Wien seit vielen Monaten sänken und auch im vergangenen Jahr die meisten Ansiedlungen von ausländischen Unternehmen in Wien stattgefunden hätten. "Angesichts aller dieser Fakten den Rechnungsabschlusses der Stadt 2004 heftig zu kritisieren und kein gutes Haar an der Finanz- und Wirtschaftspolitik der Stadt zu lassen, unterstreicht einmal mehr die wirtschaftspolitische Inkompetenz des BZW", schloss Strobl. (Schluss)

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