Handymasten-Steuer: Scheuch ortet Packelei zwischen SPÖ und AK

Wien, 2005-23-06 (bpb) - Scharfe Kritik am roten Doppel-Spiel rund
um die Handymasten-Steuer kommt von BZÖ-Bündnissprecher Nabg. DI Uwe
Scheuch: "Wo bleibt der Aufschrei der roten Arbeiterkammer gegen die
Handymasten-Steuer in Niederösterreich?", will Scheuch wissen.
Offensichtlich wurden die Abzock-Pläne zwischen AK und den roten
Granden bereits akkordiert und ausgepackelt. Anders sei die
Funkstille der AK nämlich nicht zu erklären.

Gleichzeitig ist Scheuch überzeugt, dass als nächstes die Wiener sich
über derartige Steuerpläne freuen dürfen. Nachdem die SPÖ im
NÖ-Landtag dem Abzock-Gesetz zugestimmt und der burgenländische
SPÖ-Landeshauptmann Niessl bereits einen Antrag angekündigt hat, wird
Bürgermeister Häupl seinen Genossen sicher nicht nachstehen wollen,
so Scheuch. Die heftigen Dementis der Wiener Stadt-SPÖ seien nur
Schall und Rauch. Sobald die Wiener Landtagswahlen vorbei sind, werde
Bürgermeister Häupl den Griff in die Taschen der Handy-Telefonierer
proben, ist der BZÖ-Bündnissprecher überzeugt.

"Das BZÖ mit Vizekanzler Hubert Gorbach wird auch weiterhin
entschieden gegen den fiskalpolitischen Amoklauf von Landeshauptmann
Pröll auftreten. Auf uns können sich die Österreicherinnen und
Österreicher verlassen. Für Packeleien auf dem Rücken der
Handytelefonierer Marke SPÖ und AK steht das BZÖ jedenfalls nicht zur
Verfügung", so Scheuch abschließend.

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Österreich
Tel.: 01 - 512 04 04

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