Stenzel: EU soll stärker als Vermittler in Korea auftreten

Positive Bilanz des Treffens der Delegation EU-Korea in Brüssel

Brüssel, 22. Juni 2005 (ÖVP-PD) Nach zwei Tagen intensiven Meinungsaustausches mit Parlamentariern aus Südkorea zog heute Ursula Stenzel, Vorsitzende der Korea-Delegation des Europäischen Parlaments eine positive Bilanz: "Vor allem im Hinblick auf die bevorstehende Reise der Delegation nach Nordkorea Anfang Juli war dieses Treffen äußerst nützlich. Die koreanischen Abgeordneten unterstützen die Position des Europaparlaments, dass sich die EU mehr als Vermittler in den Konflikt der beiden Koreas einbringen sollte. Für mich ist dieser Vermittlungsanspruch der Union auch darin begründet, dass die EU immerhin 500 Mio. Euro an Entwicklungshilfe in das KEDO-Projekt eingezahlt hat, während der Beitrag der USA mit 700 Mio. EUR nur wenig darüber liegt. Allein damit ist unser Anspruch auf mehr politischen Einfluss zu Deeskalation der Krise berechtigt", betonte Stenzel heute in Brüssel. ****

Die EU werde in Südkorea als positives Modell einer Wertegemeinschaft und Friedenssicherung gesehen. "Die derzeitige politische Schwäche der Union löst in Südkorea aber Besorgnis aus", sagte Stenzel weiter. Die ÖVP-Delegationsleiterin hatte mit Beginn der Legislaturperiode die Leitung der Korea-Delegation übernommen, nachdem sie sich in den letzten Jahren vorrangig um die Erweiterungsstaaten Polen und Tschechien gekümmert hatte. "Im Unterschied zu den Herausforderungen rund um die EU-Erweiterung stehen bei den beiden Korea aber globale sicherheitspolitische Fragen im Vordergrund. Das Europaparlament unterstützt damit nun auch die bei dem letzten Treffen zwischen dem Vereinigungsminister Südkoreas sowie dem Nordkoreanischen Staatspräsidenten Kim Il Sung geäußerte Absicht, wieder an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Vor allem wird es wichtig sein darauf zu drängen, dass Nordkorea nicht nur Verhandlungsabsicht bekundet sondern auch ein konkretes Datum benennt", so Stenzel nach dem Treffen.

Weitere Aspekte der gemeinsamen Sitzung der beiden Delegation betrafen regionale Sicherheitsaspekte in Nordostasien, vor allem
die nukleare Bedrohung durch Nordkorea, aber auch das bisher kaum wahrgenommene Wettrüsten, das durch die Volksrepublik China schon längst im Gange ist. "In der Erörterung dieser Fragen vor dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung zog die luxemburgische Ratspräsidentschaft übrigens eine ernüchternde Bilanz, insbesondere in Bezug auf die Nuklearambitionen von Nordkorea und Iran. Der Rat hatte auch sein Interesse bekundet, die "Sechser-Gespräche" in Korea zu "Siebener-Gesprächen" auszuweiten. Bisher allerdings haben weder die USA noch China oder Japan dazu eine Bereitschaft erkennen lassen. Diese Frage muss offensichtlich in einem weiteren Kontext der regionalen Sicherheit erörtert werden", so Stenzel abschließend.

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