SP-Klubobmann Dr. Karl Frais präsentiert Ergebnisse der Strategieklausur: SP-Zukunftsstrategien für Energie und Bildung

Frais: "Auch transparentes Landesbudget ist Notwendigkeit für die Zukunft".

Linz (OTS) - Die SP-Oberösterreich hat sich bei ihrer Klubklausur konstruktiv mit den Herausforderungen unserer Zeit - Energie, Bildung, Budget und Europa - auseinandergesetzt. SP-Klubobmann Dr. Karl Frais: "Im Bereich der Energie strebt die SPÖ die verstärkte Kooperation von inländischen Anbietern, Versorgern und Produzenten an. Dabei ist nicht nur an den Stromsektor gedacht, sondern auch an die anderen Energiebereiche wie Treibstoffe und Heizmittel. In einer Plattform für Zukunftsenergie sollen Möglichkeiten und Perspektiven aufgezeigt werden, wie der beste Weg in eine erfolgreiche Energiezukunft gegangen werden kann. Der Hauptblickwinkel muss dabei auf Umweltfreundlichkeit, konsumentengerechte Preise und Versorgungssicherheit liegen".

Für den Bereich der Bildung legt die SP-Oberösterreich fest, dass Qualität an oberster Stelle zu stehen hat. "Die Schlagworte der Zeit heißen Qualität, Ganztagsschule und Integration - gerade in Zeiten sinkender Schülerzahlen müssen die freiwerdenden Lehrerdienstposten für die Verbesserung der Qualität genutzt und die Klassenschülerhöchstzahlen gesenkt werden. Der für die Bildung negative Sparkurs der Vergangenheit hat zu enormen Defiziten im Bereich des Förderunterrichts und bei der Integration von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache geführt. Weil aber die Schule die Keimzelle der Integration von Migrantinnen und Migranten darstellt, muss gerade hier das Angebot verbessert und intensiviert werden. Als Generalstrategie fordert die SPÖ eine Hinwendung zur Ganztagsschule. Die dadurch gewonnene Zeit soll für bessere Forderung von Begabten und Förderung für Leistungsschwächere verwendet werden", argumentiert der SP-Klubobmann.
Ein Europa der Regionen zu schaffen ist das Ziel der SP-Oberösterreich für die Europapolitik. "Oberösterreich muss als Region in wichtigen Fragen wie Atomstromverbot oder Gentechnikfreiheit für sich selbst entscheiden dürfen. Die europaweite Zusammenarbeit in der EU darf nicht zum Identitätsverlust in den Regionen führen. Deshalb muss die EU jetzt ihre sozialen Versäumnisse aufholen, so dass die Menschen wieder Vertrauen zu ihr entwickeln. Dem neoliberalen Kurs ist eine klare Absage zu erteilen", betont der SP-Klubchef.
Bei den Landesfinanzen gibt die SPÖ eine klare Linie für die Zukunft vor: "Ja zu notwendigen Zukunftsinvestitionen, aber nein zu Budgetpropaganda, die zum Verstecken von Schulden führt. Eine korrekte Budgetdarstellung stellt schließlich die Grundlage zum Setzen der richtigen Prioritäten für die künftigen Jahre dar", schließt Frais.
Außerdem wurden auf der SP-Klubklausur die Themen Raumordnung, Generalverkehrsplan und andere aktuelle Themen diskutiert.

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