LEDOLTER: OPPOSITION IM RECHNUNGSHOF-AUSSCHUSS NUR ZU POLEMIK UND UNSACHLICHKEIT FÄHIG

ÖVP-Abgeordneter: Heutige Sitzung war "Lehrstunde für die Opposition"

Wien (ÖVP-PK) - Anlässlich der heutigen Sitzung des Rechnungshofsausschusses zum Rechnungshofbericht über die Gebarung des Kunsthistorischen Museums zeigte sich ÖVP-Abg. Johann Ledolter erstaunt, dass die Opposition neuerlich nur Polemik und Unsachlichkeit vorzubringen hatte, statt einer soliden Argumentation, wie sie dem Ausschuss angemessen wäre. "Die Opposition hat zu Beginn der Sitzung selbst um Sachlichkeit und kurze, klare Darstellungen ersucht. Schon bei den ersten Wortmeldungen haben sich die SPÖ-Abgeordneten und später auch die Grünen aber nicht an die eigene Forderung gehalten". ****

Überrascht zeigte sich Ledolter auch darüber, dass die SPÖ das Gehalt von Generaldirektor Seipel kritisierte, obwohl Seipel darlegen konnte, dass die Erhöhung im Prüfzeitraum vom Kuratorium bzw. den Vertretern des Ressorts im Kuratorium genehmigt wurde. "Vertreter des Bundeskanzleramtes war damals übrigens der nunmehrige SPÖ-Stadtrat Mailath-Pokorny." Ledolter: "Die SPÖ hätte im Vorfeld des Ausschusses genügend Zeit gehabt, sich bei Mailath-Pokorny zu erkundigen, wieso er der Erhöhung zugestimmt hat, statt wieder nur als Neidgenossenschaft aufzutreten".

"Offenbar war der Grüne Kultursprecher Zinggl heute in einem anderen Ausschuss, oder er hatte eine so vorgefasste Meinung, dass er sich den Tatsachen nicht stellen wollte und will. Der heutige Ausschuss war nämlich informativ und aufschlussreich. Die Auskunftspersonen haben die Fragen der Abgeordneten umfassend beantwortet und keinen Grund zu weiterer Kritik geboten", sagte der ÖVP-Abgeordnete.

Ledolter äußerte sich auch zufrieden über die Erläuterungen von Verfassungsjurist Univ. Prof. Dr. Öhlinger, der die Vollrechtsfähigkeit der Bundesmuseen im positiven Licht darstellte und über die Erläuterungen des Wirtschaftsprüfers (der verantwortlichen Kanzlei "Ernst & Young), der aufgrund seiner profunden Sachkenntnis einzelne Vorwürfe der Opposition detailliert aufklären konnte. "Eine Lehrstunde für die Opposition", brachte Ledolter die heutige Sitzung des Rechnungshofausschusses auf den Punkt.
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