Skandalisierungsversuch der Grünen in Margareten völlig gescheitert

Grüne BezirksrätInnen stimmten gegen eigene Anträge!

Wien (SPW) - Kläglich gescheitert ist der Versuch der Margaretener Grünen durch eine Häufung von dubiosen Anträgen bei der Sitzung der Bezirksvertretung Margareten am Dienstag, den Erfolg der neu gestalteten Wiedner Hauptstraße schlecht zu machen. "Wir haben versucht mit dem Grünen Klub im Vorfeld über das Thema 'Wiedner Hauptstraße' zu sprechen", meint der Klubobmann der SPÖ Margareten, Bezirksrat Walter Fandl. "Doch der Klubobmann der Grünen, Peter Dvorsky, blieb trotz Einladungen den Besprechungen fern. Seine emotionalen Ausbrüche während der Sitzung sind daher für mich nicht nachvollziehbar und zeigen von offensichtlicher Nervosität."****

In mehr als einem Dutzend von Anträgen berufen sich die Grünen auf eine Begehung im April dieses Jahres und kritisieren nicht fertig gestellte Bauteile. Schon am Anfang der Behandlung der Anträge hat der SPÖ Klub die Grünen darauf aufmerksam gemacht, dass der Bau erst Anfang Mai fortgesetzt wurde und daher die Forderungen nach Baukorrekturen entweder auf Unwissenheit oder Populismus im Wahlkampf zurückzuführen seien. Beispielsweise wird die Errichtung von Radabstellanlagen gefordert - die an der Wiedner Hauptstraße tätigen Baufirmen haben solche aber schon vor längerem errichtet.

Erschreckend ist, dass die Grünen aber auch nicht davor zurückschrecken, mit der Sicherheit der Margaretner Bevölkerung zu spielen. Bereits Ende April sei den Grünen aufgefallen, dass eine Zusatztafel falsch angebracht wurde. Anstatt das den zuständigen Stellen sofort zu melden und damit die Sicherheit der BürgerInnen zu gewährleisten, lassen die Grünen mehr als zwei Monate verstreichen und bringen dazu einen Antrag ein. "Diese Art der Politik wird von der SPÖ Margareten auf schärfste zurückgewiesen", so Fandl.

Die Isolation bzw. Zerstrittenheit der Grünen wurde während der Sitzung der Bezirksvertretung deutlich. Nicht nur, dass viele der Anträge auch von der ÖVP und FPÖ abgelehnt wurden, bei vier Anträgen stimmten auch BezirksrätInnen der Grünen für die Position der SozialdemokratInnen. Die Spaltung des eigenen Klubs veranlasste den Klubobmann der Grünen die Sitzung noch vor dem Ende zu veranlassen.

Der Margaretener Bezirksvorsteher, Kurt Wimmer, zeigt sich von den grünen Störaktionen völlig unbeeindruckt: "Ich freue mich darauf, morgen gemeinsam mit Stadtrat Rudolf Schicker die Wiedner Hauptstraße eröffnen zu können - zum Wohl der Margaretener Bevölkerung." (Schluss)

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