DER STANDARD-Kommentar "Grüne und Knittelfeld" von Barbara Tóth

Ausgabe vom 15.6.2005

Wien (OTS) - Es gibt viele Vorwürfe, die man Alexander Van der Bellen derzeit machen kann. Etwa den, dass er den denkbar schlechtesten Zeitpunkt für seine "Was wäre, wenn ich Vizekanzler wäre"-Spekulationen der letzten Tage gewählt hat. In der Woche nach den von den grünen Studentenpolitikern fulminant geschlagenen ÖH-Wahlen laut darüber nachzudenken, dass die Grünen, einmal an der Macht, die Studiengebühren vielleicht doch nicht abschaffen würden, ist besonders ungeschickt. Ebenso unklug ist es, ungeniert auszusprechen, dass die grüne Wende wohl mehr als eine Legislaturperiode braucht - und sich selbst gleich zum Finanzminister cand. auszurufen.

Van der Bellen zeigt mit diesen Aussagen, denen ein unangenehmer oppositioneller Hautgout anhaftet, dass ihm die Qualitäten eines gewieften Politstrategen nach wie vor fehlen. Es gibt nicht viele "No-Nos" in der Politik. Mit Unausgegorenem an die Öffentlichkeit zu gehen gehört jedenfalls dazu.

Nicht dazu gehört, intensiv über die Fallstricke und Hürden einer grünen Regierungsbeteiligung nachzudenken - sich also gewissermaßen auf die Suche nach dem grünen Knittelfeld zu begeben. Genau das machen die Grünen seit geraumer Zeit und mit der ihnen eigenen fast pädagogisch anmutenden Systematik. Aus diesem Grund kann der grüne Sicherheitssprecher beispielsweise die Wörter "Asyl" und "Missbrauch" neuerdings in einem Satz verwenden, ohne sich als Rechtsaußen-Realo beschimpfen lassen zu müssen. Hinter diesen Vorbereitungen steht die - richtige - Einsicht, dass Politik nicht aus der hundertprozentigen Umsetzung der eigenen Positionen, sondern aus Kompromissen entsteht. Dabei die viel zitierte "grüne Handschrift" zu setzen, ohne sie öffentlich zu zerreden, wird die eigentliche Herausforderung grüner Regierungspolitik sein.

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