Lopatka: Vranitzky mahnt EU-Zweifler zur Räson

Gusenbauer und Cap mangelt es an Regierungsfähigkeit

Wien, 13. Juni 2005 (ÖVP-PK) Das Projekt Europa dürfe nicht zum Spielball der stillstandshungrigen Sozialisten aus der Löwelstraße verkommen, sagte heute, Montag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka zum neu entdeckten Anti-EU-Kurs der Gusenbauer-SPÖ. "Wenn der ehemalige Bundeskanzler Franz Vranitzky heute bei den '10 Jahre EU'-Feierlichkeiten Finnlands, Schwedens und Österreichs punkto Integrationsprozess fordert: 'Europa muss den Zweiflern entrissen werden' - dann kann er niemand anderen als die Genossen Gusenbauer und Cap gemeint haben", so Lopatka. ****

So betreiben Gusenbauer und Cap ein leicht durchschaubares
Spiel der polemischen Schlechtmacherei und des Anti-EU-Populismus, während sich anerkannte Größen innerhalb der SPÖ wie Franz Vranitzky, Michael Häupl und sämtliche SPE-Abgeordnete gegen eine Neuverhandlung der EU-Verfassung und eine Verlangsamung des europäischen Integrationsprozesses aussprechen, bemerkte der ÖVP-Generalsekretär zur "totalen Verwirrung" innerhalb der SPÖ. "Da tragen die Herren und Damen Abgeordneten der SPÖ die Ratifizierung der EU-Verfassung einheitlich mit, dann rudert ihr Chef wieder zurück und sucht im Oppositionsdunkel nach Visionen", so Lopatka.

Denn was ein Gusenbauer nicht - ein Vranitzky aber sehr wohl -wisse, dass die großen Fragen der Zeit wie Beschäftigung, Forschung und Bildung nur auf gesamteuropäischer Ebene gelöst werden können. Daher müsse der Ratifizierungsvorgang fortgesetzt und den Menschen die Inhalte der EU-Verfassung - die eine bürgerorientierte Europa-Politik und die Schaffung von Arbeitsplätzen vorsieht - noch näher gebracht werden. "Gusenbauer und Cap mangelt es an Regierungs-fähigkeit", so Lopatka abschließend.

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