Heinzl: ÖVP sind Kampfflugzeuge wichtiger als Arbeitsplätze

Bundesheer-Budget schlittert in die Katastrophe

St. Pölten, (SPI) - "Kasernen sind wesentliche wirtschaftliche Faktoren für die Regionen und Gemeinden. Damit ist es nun an 8 Standorten in Niederösterreich vorbei. Die ÖVP und ihr orange-blau-buntes Anhängsel haben nun auch den politischen Tagesbefehl zur Zerschlagung der Kasernen und der Vernichtung von hunderten Arbeitsplätzen beim Heer selbst, aber auch in den Betrieben, welche zu den bisherigen Lieferanten zählten, ausgerufen. Das alles nur deshalb, weil sich die ÖVP mit ihrer Entscheidung, die milliardenteuren Schönwetter-Kampfflugzeuge anzukaufen, massiv übernommen hat. Dafür sollen nun die Kasernenverkäufe herhalten. Der ÖVP sind eben Kampfflugzeuge wichtiger als Arbeitsplätze", so St. Pöltens SPÖ-Nationalrat Anton Heinzl.****

Durch die ab 2007 fälligen Kaufpreisraten der Eurofighter steigt das Heersbudget dramatisch an. Allein 2007 sind 435 Millionen Euro für die Kampfflieger fällig. Ab 2009 steigen auch die Investitionsausgaben von derzeit weniger als 400 Millionen Euro auf knapp 700 Millionen Euro jährlich. Und das für Flieger zumindest anzuzweifelnder Qualität. Fakt ist nämlich, dass alle bisher vorliegenden Berichte des Rechnungshofes in Österreich aber auch des Rechnungshofes in Deutschland die Bedenken gegen die Eurofighter voll bestätigen - von der mangelnden Leistungsfähigkeit über die nicht abschätzbaren Betriebskosten bis hin zu den nicht nachvollziehbaren Bewertungskriterien. "Damit schlittert die schwarz-blau-orange Bundesregierung in ein Finanzdesaster ungeahnten Ausmaßes. Wahrscheinlich werden bereits heute erneut Pläne über zusätzliche Schließungen gewälzt - bei den mehr als 300 geschlossenen Postämtern haben die ÖVP-Zusperrer ja auch in ‚Jahrestranchen' gearbeitet", so Heinzl abschließend.
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