Martinz: Gibt es keinen Konsens mehr?

Ortstafelfrage: LH kocht eigene Suppe - Vereinbarungen über Bord geworfen?

Klagenfurt (OTS) - Mit Unverständnis reagiert heute LR Josef Martinz auf die jüngste Vorgangsweise von LH Haider in der Ortstafelfrage. "Haider spricht mit gespaltener Zunge. Denn er hat in der Ortstafelfrage zum wiederholten Mal umgeschwenkt und nun wieder angekündigt, dass keine weitere Tafel mehr aufgestellt werde", berichtet Martinz.
Für ihn sei daher fraglich, ob denn die Konsensvereinbarungen noch gelten. "Haider kocht offensichtlich seine eigene Suppe, denn auch die Info-Tour in die Gemeinden, die einvernehmlich vereinbart wurde, ist abgesagt", so Martinz. Noch am Rande des Begräbnisses von Stefan Knafl sei mit Bundeskanzler Schüssel und LH Haider vereinbart worden, dass die Infotour in den Gemeinden stattfinde und der erreichte Konsens mit der Bevölkerung umgesetzt werde.
Es zeichne sich immer deutlicher ab, dass der Landeshauptmann in der Ortstafelfrage Lösungen blockiere und dieses Thema für seine politischen Spielchen immer wie-der missbrauche. Autofreak Rudi Vouk habe mittlerweile Schnell-Fahrer-Fans gefunden, sodass beim Verfassungsgerichtshof weitere Anzeigen wegen Schnellfahrens in Zusammenhang mit Zweisprachigen Ortstafeln anhängig seien. "Dieses Geplänkel ist unerträglich und zeigt nur, dass die Ortstafelfrage zur politischen Spielwiese verkommen ist", sagt Martinz.

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