Scheuch: Verfassungsänderung ermöglicht größere Flexibilität

Neuer Bestellmodus modernisiert die Länderkammer

Wien, 2005-06-03 (bpb) - "Die heute von BZÖ und ÖVP präsentierte Änderungsvariante des Bestellmodus des Bundesratspräsidenten zeigt die Lösungsorientiertheit dieser Koalition. Während die Grünen rund um Reißbrettempiriker Van der Bellen nur Zeter und Mordio schreien, haben wir eine praktikable Lösung ausgearbeitet, die die Länderkammer flexibler und damit moderner werden lässt", stellte Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch heute im Gespräch mit dem Bündnispressebüro fest. ****

Es bleibe zu hoffen, dass die Opposition im Interesse Österreichs die erforderliche Mehrheit ermögliche, um den Bestellmodus flexibler zu machen und so der Länderkammer eine ablauftechnische Frischzellenkur zu verpassen, so Scheuch weiter.

"Ich finde die blinde Wut der Grünen, mit der sie sich von jedem geistigen Weitblick und jeglicher Lösungsorientierung verabschieden, immer wieder krass. Etwas weniger Aufgeregtheit wäre nicht nur gesünder, sondern auch staatstragender - und das ist ja vor allem Van der Bellen immer wieder ein imperatives Bedürfnis", meinte der BZÖ-Bündnissprecher abschließend.

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Mag. Carl Ferrari-Brunnenfeld
Pressesprecher
Bündnis Zukunft Österreich
Tel: +43 - 664 / 8257607
Mail: ferrari@bzoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | BZO0005