Städtebund: Europäischer Gemeindetag 2006 in Innsbruck!

Europa-Gemeindetag widmet sich Daseinsvorsorge - Städtebund veranstaltet im Herbst 2005 Balkan-Konferenz

Wien (OTS) - Im Rahmen des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE) beim Europarat wurde am Dienstag das Konzept für den Europäischen Gemeindetag 2006 am Sitz des Europarates in Straßburg vorgestellt. "Wir erwarten vom 10.-12. Mai 2006 rund 1000 Kommunalvertreter aus ganz Europa. Nicht zuletzt die EU-Präsidentschaft Österreichs im ersten Halbjahr wird zu einer starken medialen Beachtung dieser kommunalen und regionalen Spitzentagung beitragen", zeigte sich Innsbrucks Bürgermeisterin Hilde Zach überzeugt.

Bei der Vorstellung waren neben Zach u.a. Landeshauptmann Herwig van Staa, KGRE-Präsident Giovanni Di Stasi, Österreichs Generalkonsulin in Straßburg, Andrea Ikic-Böhm, sowie Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck vertreten.

Daseinsvorsorge als Tagungsschwerpunkt

"Die Dienste von allgemeinem Interesse - also die Daseinsvorsorge auf lokaler und kommunaler Ebene (Wasser, Abfall etc.) - werden den inhaltlichen Tagungsschwerpunkt bilden. Europa muss seinen Bürgern hier klare Signale geben, dass die Daseinsvorsorge ein unverzichtbarer Teil des europäischen Gesellschafts- und Sozialmodells ist. Das Referendum in Frankreich hat gezeigt, dass die EU hier noch viel Mißtrauen abbauen und im Sinne der Menschen sowie ihrer alltäglichen Interessen greifbarer werden muss", so Pramböck.

"Erfolgt auf EU-Ebene keine Korrektur, so werden Dienste der Daseinsvorsorge über kurz oder lang ausschreibungspflichtig und sind damit vollkommen den Marktkräften ausgesetzt. Die Kommunen werden sicher nicht auf die Kompetenz Privater verzichten, wollen aber Wahlfreiheit und lehnen Zwangsausschreibungen eindeutig ab", meinte Städtebund-Generalsekretär Erich Pramböck.

Balkankonferenz des Städtebundes im Oktober in Wien

Bei dieser Gelegenheit machte der Städtebund-Generalsekretär auch auf eine geplante Balkan-Konferenz des Städtebundes vom 14. bis 15. Oktober in Wien aufmerksam. "Der Balkan braucht die Rückversicherung, dass sich Europa auf all seinen Ebenen mit den Problemen in der Region befasst. Der Städtebund wird daher seinen Know-how-Transfer nach Südosteuropa sukzessive verstärken", erklärte Pramböck. Gerade auf kommunaler Ebene könne man rasch konkrete Ergebnisse und Verbesserungen erreichen. Österreichs Städte und Bürgermeister seien im Rahmen von zahlreichen Projekten schon seit vielen Jahren in der Region aktiv.

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