Rübig: EU muss im Telekombereich global an die Spitze

Sind die derzeitigen EU-Rechtsgrundlagen dafür ausreichend?

Brüssel, 31. Mai 2005 (ÖVP-PD) "Die Telekommunikationsbranche ist der europäische Wachstumsmotor schlechthin. Europa muss jetzt mehr Maßnahmen setzen, um im globalen Wettbewerb die Technologieführerschaft zu erlangen. Dazu ist ein offener und fairer Wettbewerb unumgänglich", sagte der Industriesprecher der EVP-ED-Fraktion im Europäischen Parlament, Dr. Paul Rübig, gestern bei einem Expertenhearing in Brüssel. Die EVP-ED-Fraktion hatte zu einer öffentlichen Anhörung zum Thema Telekommunikation und Regulation eingeladen, um die jüngsten Entwicklungen zu debattieren. "Es ist für uns als europäische Gesetzgeber wichtig zu erfahren, was an Maßnahmen für mehr Wachstum und Beschäftigung notwendig ist. Nur so kann unsere Wirtschaft langfristig eine positive Geschäftsentwicklung verbuchen, nicht nur auf nationaler, sondern auch auf internationaler Ebene. Europa hat die Chance, im Telekombereich weltweit an die Spitze zu kommen. Wir sollten diese Chance nutzen", so Rübig. ****

Der ÖVP-Europaabgeordnete hatte den Vorsitz in einer der Diskussionsrunden dieses Hearing inne, an der auch die für die Informationsgesellschaft und Medien zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding teilnahm. In insgesamt drei Paneldebatten wurden aktuelle Aspekte der Telekom-Politik diskutiert: Der aktuelle Stand der Umsetzung des Gesetzespakets zur elektronischen Kommunikation
in der EU, die Frage von Regulation versus Wettbewerb angesichts
der Entwicklung der Technologiemärkte und die Rolle von Innovation und Forschung für die Telekom-Industrie. Die EVP-ED-Fraktion hatte dazu zahlreiche Experten aus der Industrie geladen, darunter Marco Tronchetti-Provera, Executive Chairman der Telecom Italia, Karl-Uwe Ricke, Executive Chairman der Deutschen Telecom, Lars-Johan Jarnheimer, Vorstandsvorsitzender von Tele2, Fabio Colasanti, Generaldirektor der DG Informationsgesellschaft und Medien der Kommission, Daniel Pataki, Vorsitzender der ungarischen Regulierungsbehörde und aus Österreich Achim Kaspar, Präsident der Vereinigung alternativer Telekommunikationsanbieter.

Rübig, der gemeinsam mit Achim Kaspar bereits drei Bücher zum Stand der Telekom-Entwicklung in Europa veröffentlicht hat (das vierte Werk ist in Vorbereitung), wies in seinem Beitrag auf die Vielzahl von Möglichkeiten hin, die die Europäische Union bereits heute für eine Weiterentwicklung der Wettbewerbsfähigkeit der Telekom-Branche biete. "Das reicht vom künftigen siebenten Forschungsrahmenprogramm über e-Content Plus bis zu erleichterten Finanzierungsmöglichkeiten für KMUs und Start-Ups", so Rübig. "Das Europa der 25 hat bereits heute die kaufkräftigste Wirtschaft weltweit. Wir brauchen daher jetzt globale Wirtschaftskonzepte auch in den Unternehmen, muss sich dabei jedoch auch die Frage stellen, ob wir die gesetzten Ziele im Rahmen des Lissabon-Prozesses auch
mit den derzeitigen Rechtsgrundlagen schaffen können", so Rübig weiter. "Hier haben die nationalen Regulatoren einerseits und die europäisch Verantwortlichen in de EU-Institutionen andererseits eine große Aufgabe und Verantwortung für die Zukunft", sagte Rübig abschließend.

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