STEIBL: STATT NEUEM GESETZ ZUR KINDERBETREUUNG LIEBER FLEXIBILITÄT IM KINDERGARTEN FORCIEREN

Öffnungszeiten der Kindergärten flexibler gestalten

Wien (ÖVP-PK) - Im Bundesministeriengesetz ist klar festgehalten, wer wofür zuständig ist. Kindergärten liegen eindeutig in der Kompetenz von Ländern und Gemeinden, die für diese auch aufkommen. Die SPÖ sollte daher nicht nur über ein neues Gesetz zur Kinderbetreuung nachdenken, sondern lieber konstruktiv an der Vereinbarkeit von Beruf und Familie mitarbeiten. Viel wichtiger ist es, die Öffnungszeiten der Kindergärten flexibler zu gestalten. Das sagte heute, Dienstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg. Ridi Steibl zur Forderung der SPÖ-Familiensprecherin Andrea Kuntzl nach einem Bundesrahmengesetz zur Kinderbetreuung. ****

Steibl: "Einrichtungen zur Kinderbetreuung sind quer durch das Land vorhanden. Für die Jahre 2005 und 2006 sind im Budget jeweils 700.000 Euro zur Förderung neuer, innovativer Kinderbetreuungsprojekte vorgesehen. Der Regierung ist die Vereinbarkeit von Beruf und Familie ein wichtiges Anliegen. Hier werden auch weitere Maßnahmen gesetzt. Diese Regierung sieht im Budget 2006 Familienleistungen in Höhe von 5,4 Milliarden Euro vor. Das sind 1,3 Milliarden mehr als 1999. Die Ausgaben für das Kinderbetreuungsgeld werden sich 2006 auf 1,4 Milliarden Euro belaufen. Im Vergleich dazu: 1999 waren es für das Karenzgeld 580 Millionen Euro", so Steibl in Richtung SPÖ. "Und nicht zu vergessen -es gibt derzeit um fünfmal mehr Ganztagsangebotsplätze als noch zu Zeiten der SPÖ-Verantwortlichkeit", so die ÖVP-Familiensprecherin weiter.

Natürlich sei einiges zu verbessern, beispielsweise bei den Kindergartenöffnungszeiten, die an die Bedürfnisse der Eltern angepasst werden müssten - "zumal wir es in dieser Regierung geschafft haben, die Frauenerwerbsquote auf 63 Prozent zu steigern." Der EU-Durchschnitt liege bei 46,9 Prozent.

Steibl hob in diesem Zusammenhang abschließend auch die großartige Arbeit der Tagesmütter hervor. Überlegenswert wäre in diesem Zusammenhang ein Bundesrahmengesetz für Tagesmütter, um eine österreichweit einheitliche Ausbildung und sozialrechtliche Absicherungen zu gewährleisten.
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