Brinek: Farbenlehre Broukals entscheidet keine ÖH-Wahl

Sehr gutes Mitspracherecht der Studierenden in Österreich

Wien, 31. Mai 2005 (ÖVP-PK) "Rote Karten gehören auf den Fußballplatz und nicht in die Politik", so ÖVP-Wissenschaftssprecherin Dr. Gertrude Brinek heute, Dienstag. Wenn Broukal schon als Schiedsrichter tätig sein möchte, dann solle er das mit Anstand und nicht zum wiederholten Male mit polemischen Ausflüchten tun. ****

Die von Broukal abermals ins Spiel gebrachten Zugangsbeschränkungen bezeichnete Brinek als reine Panikmache. "Bevor nicht das schriftliche Urteil des Europäischen Gerichtshofes vorliegt, kann niemand - auch kein Herr Broukal - die Entscheidung vorwegnehmen." Österreich habe sämtliche Punkte für eine Wiederaufnahme beim EUGH eingebracht und alle rechtlichen Möglichkeiten ausgenützt. "Auch bei den letzten Gesprächen mit der ÖH wurde gemeinsam auf die von der Regierung voll ausgenützten rechtlichen Möglichkeiten verwiesen."

Den wiederholten Vorwurf Broukals, bei der HSG-Novelle handle
es sich um eine Umfärbeaktion, wies die ÖVP-Wissenschaftssprecherin entschieden zurück. "Wenn er jetzt von Umfärbung spricht, dann muss die SPÖ in den vergangenen Jahren wohl kräftig eingefärbt haben", so Brinek. Nicht die Farbenlehre von Broukal, sondern einzig und allein die Studentinnen und Studenten, die sich an der ÖH-Wahl beteiligen, treffen die Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung des Studentenparlaments. "Das Mitspracherecht der Studierenden in Österreich ist im internationalen Vergleich sehr gut und daher hoffe ich auch auf eine hohe Wahlbeteiligung", so Brinek abschließend.

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