Martinz: Drohungen helfen nicht

Kabeg-Verschuldung ehrlich diskutieren und Lösung finden - auch für AR Strutz ist Nachdenken über LKH Neu erlaubt

Klagenfurt (OTS) - Die Finanzierbarkeit des LKH Neu bereite ihm,
LR Josef Martinz, nach Vorliegen der Mega-Verschuldung der Kabeg große Sorgen. "Die Kabeg ist mit 900 Millionen Euro - das sind 12,3 Milliarden Schilling - verschuldet und die Schulden steigen bis 2009 auf über 1,5 Milliarden Euro an. Da muss es erlaubt sein, über die Finanzierbarkeit des LKH Neu nachzudenken", erklärte Martinz heute. Immerhin habe die Kabeg schon 2004 mehr als 18 Mio. Euro nur an Zinsen gezahlt.

Der absichtlichen Missinterpretation von LHStv. Martin Strutz, die ÖVP sei gegen ein LKH Neu, erteilte Martinz eine klare Absage. "Dass Klagenfurt ein neues LKH braucht, liegt auf der Hand. Diesen Beschluss hat die ÖVP immer mitgetragen. Doch in Anbetracht der Schuldenlast muss ein Finanzierungskonzept auf den Tisch und ist die Größenordnung des LKH Neu zu überdenken", so Martinz. Bis heute sei noch nicht einmal klar, wie das LKH Neu tatsächlich finanziert werde. Polemik und Schönrederei des AR-Vorsitzenden Strutz sei aufgrund der finanziellen Situation der Kabeg völlig fehl am Platz. "Die Kabeg weist erstmalig in ihrer Geschichte ein negatives Eigenkapital auf. Wer wird diese Suppe auslöffeln?", fragt Martinz. Am Leben erhalten werde der Patient Kabeg lediglich durch die Haftung des Landes.

Der politische Wille könne keinesfalls sein, die Landeskrankenanstalten in den wirtschaftlichen Ruin zu führen. "Der Verkauf der Krankenhäuser, den die Koalition zur die Budgetsanierung des Landes beschlossen hat, reißt ein weiteres Riesenloch in die Kabeg-Finanzen", warnte Martinz. Denn 50 Millionen Euro jährlich bis 2009 müsse die Kabeg für die Gebäude am LKH-Gelände zusätzlich über Kredit finanzieren. "Rechtliche Probleme stehen aufgrund des vorhandenen Ausgliederungs-Vertrages ins Haus. Dort ist für die Kabeg die unentgeltliche Nutzung der Gebäude auf unbestimmte Zeit verankert", zeigt Martinz auf.

So zu tun, als herrsche eitel Wonne, sei keine ehrliche Politik dem Bürger gegenüber. Der Finanzreferent sei gefordert, ein Konzept vorzulegen, wie er das Land aus dem Kabeg-Verschuldungsdilemma herausführen wolle. "Sonst wird Magdalen im Verhältnis zur Kabeg ein Lärcherl", sagt Martinz.

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