Frankreich-Votum: Strache: "Ein guter Tag für Europa und seine Völker"

FPÖ-Initiative für allenfalls verpflichtende Volksabstimmung auch in Österreich

Wien (OTS) - =

Als eindrucksvollen und historischen Sieg der
direkten Demokratie bezeichnete HC Strache das heutige Votum der französischen Bevölkerung gegen die europäische Verfassung. Dies sei ein klares Signal gegen Zentralismus, Demokratieabbau und Erweiterung um jeden Preis. "Heute ist ein guter Tag für Europa und seine Völker. Und heute ist auch ein guter Tag für Österreich," zeigte sich der FPÖ Obmann überzeugt. ****

Mit dem französischen Nein seien die Karten auch in Österreich neu gemischt, meinte Strache. Die Franzosen hätten trotz des starken Drucks der EU-Lobbys mit ihrem mutigen Votum gegen eine gesamteuropäische Fehlentwicklung, die vom Teuro über die Husch-Pfusch-Erweiterung samt Türkeibeitritt und höheren Beitragszahlungen bis hin zur Verfassung reiche, auch Österreichs Staatsvertrag und Neutralität gerettet. Mit dem französischen Nein sei jetzt die Tür offen für ein österreichweites Volksbegehren für eine jedenfalls verpflichtende Volksabstimmung zur EU-Verfassung. Die FPÖ werde ein solches als einzig starke und glaubwürdige EU-kritische Partei initiieren, so Strache.

Das Referendum habe die längst überfällige Kopfwäsche samt schallender Ohrfeige für all jene Politiker auch in Österreich gebracht, die immer meinten, bei allen weitreichenden Entscheidungen über die Köpfe der Bevölkerung hinweg Alleingänge vorzunehmen zu können. In Österreich müssten sich alle außer der FPÖ, die sich immer für mehr direkte Demokratie und damit auch für eine Volksabstimmung ausgesprochen habe, davon betroffen fühlen und tief in sich gehen.

Insgesamt sei das Votum durchaus ein ernstzunehmendes Zeichen in Richtung einer "Raus aus dieser EU-Bewegung", die den bürgerfremden EU-Technokraten nicht nur in Brüssel ordentlich zum Nachdenken gäbe. In Österreich werde die FPÖ diese Bewegung anführen, um den eklatanten EU-Fehlentwicklungen entgegen zu wirken und ein neues und besseres Europa zu bauen. (Schluss)

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