Stenzel: Misstrauensantrag gegen EU-Kommission ist billige Show

Brüssel, 25. Mai 2005 (ÖVP-PD) "Kommissionspräsident Jose
Manuel Barroso hat richtig gehandelt, heute bei der Plenardebatte
über den gegen seine Kommission eingebrachten Misstrauensantrag
persönlich anwesend zu sein. Mit seiner ausführlichen Erklärung hat
er das gesamte populistische Kartenhaus der Antragsteller zum
Einsturz gebracht", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Delegationsleiterin
Ursula Stenzel in Brüssel. "Eine unheilige Allianz eines kleinen
Häufleins ausgewiesener Europagegner von ganz links bis ganz rechts
- unter ihnen auch Hans-Peter Martin, wie immer auf der Suche nach
kurzfristiger Aufmerksamkeit - haben diesen Misstrauensantrag gegen
die Kommission eingebracht. Da dieser Antrag jeder Grundlage
entbehrt, ist die einhellige Ablehnung aller großen Fraktionen
dieses Hauses die einzig richtige Antwort", so Stenzel. ****

Transparenz und Offenheit dürfe gerade für die Kommission kein
bloßes Schlagwort sein. "Es ist eine der Kernaufgaben des
Europäischen Parlaments, der Kommission, den Kommissaren und allen
Beamten der EU genau auf die Finger zu schauen, wenn es um die
korrekte Verwendung unserer Steuergelder und die korrekte Ausübung
der ihnen übertragenen Verantwortung geht", betonte Stenzel.

In diesem Sinne sei der Auftritt Barrosos vor dem
Europaparlament die richtige Vorgangsweise gewesen. "Man kann und
darf den Populisten auch im Europaparlament nicht das Feld für ihre
Zirkusveranstaltung überlassen. Eine klare und verständliche
Aufklärung wie von Barroso geliefert, hat alle offenen Fragen
beantwortet. Was übrig blieb, war eine reine politische Show der
Antragsteller. "Als verantwortungsvoller Europapolitiker kann man
bei einem solchen Spektakel nicht mitmachen. Wer dies dennoch tut,
disqualifiziert sich und seine eigene Arbeit selbst", sagte Stenzel
abschließend.

Rückfragen: MEP Ursula Stenzel, Tel.: 0032-2-284-5766
(ustenzel@europarl.eu.int) oder Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-
ED Pressestelle, Tel.: 0032-475-79 00 21
(pschulmeister@europarl.eu.int

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