Mit Angela Merkel aus der Depression?

"Presse"-Leitartikel von Michael Prüller

Wien (OTS) - So weit ist es gekommen: Was den Deutschen heute zum Aufschwung am meisten fehlt, ist das Selbstvertrauen.

Wirklich unlängst passiert: Beim Finalisierungsgespräch für den Kauf eines neu entwickelten österreichischen EDV-Systems sagt der Chef des deutschen Käufers zum künftigen Lieferanten abschließend: "Jetzt müssen Sie mir nur noch sagen, wie ich meinem Aufsichtsrat erklären soll, warum wir für ein neues System die Ösis brauchen." Das trifft ziemlich genau die Stimmungslage in Deutschland, die nun auch die SPD dazu verleitet, Neuwahlen als Anti-Depressivum zu probieren: Die Nation der Dichter und Denker, des Wirtschaftswunders, die Konjunkturlokomotive Europas, Exportkaiser trotz stahlharter D-Mark, Qualitätsweltmeister mit "Made in Germany", dieses Musterland schafft es nicht mehr so recht.
Natürlich liegen diesem Selbstbefund nicht nur Fakten, sondern auch reichlich Psychologie zu Grunde. Was die Deutschen tun, tun sie gründlich - eben auch, wenn sie in Selbstmitleid machen. Das Land liegt keineswegs in der Dauer-Rezession, es hört sich nur so an. Die Lage ist gewiss nicht lustig, rechtfertigt aber weder die Lautstärke des nationalen Jammerchors noch die Hoffnung der Börsen, eine neue Regierung werde rasch dafür sorgen, dass das Land wieder zur Spitze Europas aufschließt.
Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit, gemessen an den Lohnstückkosten, hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert. Die Investitionsquote ist zwar nicht sensationell, aber auch nicht katastrophal. Laut EU-Erhebungen ist das Innovationsniveau deutscher Unternehmen eines der höchsten in Europa. Zwar sind fünf Millionen Menschen arbeitslos gemeldet, aber dafür liegt die Zahl der Beschäftigten konstant auf europäischem Durchschnittsniveau. Außerdem bekommen viele dieser fünf Millionen immer noch mehr Arbeitslosengeld, als ihre Fertigkeiten auf dem Arbeitsmarkt wert wären.
Die Barrieren, die dafür sorgen, dass sich die guten Voraussetzungen seit Jahren nicht mehr in kräftigen Wohlstandssteigerungen niederschlagen, sind nicht von heute auf morgen zu ändern. Dazu gehört das Milliardengrab Ostdeutschlandpolitik, das Schröder von seinem Vorgänger Helmut Kohl geerbt hat. Nach zehn Jahren, in denen westdeutsches Lohnniveau für die Ex-DDR verordnet und die Gießkanne geschwungen wurde, statt etwa eine steuerbegünstige Sonderwirtschaftszone einzurichten, sind die Neuen Bundesländer das einzige exkommunistische Gebiet in der EU ohne nennenswertes Wirtschaftswachstum. Auch eine CDU/CSU-Regierung würde hier lange an den Fehlern ihrer eigenen Vergangenheit zu kiefeln haben.
Oder die Arbeitslosigkeit: Sicherlich ist der bisherige Weg gangbar, die wenig produktiven Mitbürger lieber als Arbeitslose durchzufüttern, als für sie die Mindestlöhne zu senken. Damit dafür aber Geld genug da ist, müsste der Rest der Volkswirtschaft auf der Höhe der Zeit sein. In Finnland ist das vielleicht so. Aber Deutschland, viel zu lange auf Stahl-, Automobil- und Chemieindustrie fokussiert, hat hier noch großen Änderungsbedarf. Bleibt die gewerkschaftliche Lohn- und Arbeitsmarktpolitik so unflexibel wie bisher, wird auch noch Hartz XXIV hier nichts Wesentliches ändern. Auch die Steuer- und Sozialpolitik ist ein gordischer Knoten, dessen Lösung in der Manier Alexanders des Großen einer Angela Merkel nicht ohne weiters zuzutrauen ist. Denn gerade die Unternehmenssteuern sind im internationalen Vergleich gar nicht so exorbitant hoch und außerdem überreich an Schlupflöchern. Was hier Not tut, ist aber die Rückkehr zu Kontinuität, zur Planungssicherheit für Investoren. Das ist ein langfristiges Projekt. Ähnlich die Sozialpolitik: Deutschland hat sich an ein Niveau gewöhnt, das zu seiner Aufrechterhaltung weit höhere Wirtschaftswachstumsraten bräuchte, als für die nächste Zeit zu erwarten sind. Wer das Niveau rasch aufs finanzierbare Maß zurückstutzen will, vertieft die kollektive Depression. Wer es nicht tut, kommt sehr bald wieder an Maastricht-Grenzen und wird für das Projekt Modernisierung kein Geld haben.

Der Schlüssel zur Zukunft liegt wieder in der Psychologie. Irgendwie ähnelt Deutschland heute den USA unter Jimmy Carter: brav und bemüht, mit mehr Stoff für die Illustrierten als für das Wall Street Journal. Und zum Trübsinnigwerden erfolglos. Den Umschwung - der bis heute zu spüren ist - hat damals jene Injektion von Zukunftshoffnung gebracht, die Ronald Reagan so glaubwürdig zu verkörpern und mit passenden Reformen zu untermauern verstand. Deutschland schreit nach einer solchen Chance. Aber bekommt es die auch? Oder anders gefragt: Wie viel Charisma hat Angela Merkel?

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