Scheuch: Sozialistisch heißt nicht sozial!

Rot-Grünes Scheitern in Deutschland als Warnung!

Wien, 2005-05-23 (bpb) - Laut Staatssekretär Dolinschek und BZÖ-Bündnissprecher Scheuch sollte das Scheitern der Rot-Grünen Regierung in Deutschland Warnung genug sein, dieses politische Experiment in Österreich nicht zu wiederholen. "5 Mio Arbeitslose, eine katastrophale Situation für KMUs und soziale Standards weiter unter den österreichischen dürfen kein Vorbild und Ziel für Österreich sein!", stellten die oben Genannten heute anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz fest. ****

Sozialistische Politik bedeute nicht soziale Politik und Grüne Regierungsbeteiligung würden jedenfalls keine erfolgreichen wirtschaftlichen Strategien bringen, so Scheuch weiter! Das BZÖ habe sich vor allem die Stärkung des sozialen Mittelstands zum Ziel gemacht und in der Regierung auch schon viele Anliegen in diese Richtung erfolgreich umgesetzt und man werde laut Scheuch diesen positiven Kurs auch bis zum Ende der Legislaturperiode weiterführen.

StS Dolinschek betonte noch einmal, dass es für ihn immer oberstes Ziel sei, einheitliche soziale Standards und Chancengleichheit für Behinderte zu fordern und zu fördern. Gerade deshalb habe er kein Verständnis für eine Ungleichbehandlung oder Ignoranz in diesem Bereich, wie sie zum Beispiel in Wien Usus wäre. "Statistiken belegen eindeutig, dass das sozialistische Wien seit Jahren bei der Beschäftigung von Behinderten säumig ist und dieses Thema vernachlässigt. Das darf nicht sein", so Dolinschek weiter.

"Unser Bestreben wird es sein, in Zukunft noch stärker auf diese Missstände hinzuweisen und Mängel bei der sozialen Gleichstellung der Österreicherinnen und Österreicher zu verhindern", erklärten Dolinschek und Scheuch abschließend unisono.

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