"Kleine Zeitung" Kommentar: "Das war der letzte Markstein: Deutschland wird schwarz" (Von Stefan May)

Ausgabe vom 23.05.2005

Graz (OTS) - Letztlich haben die Regierenden in Berlin eingesehen, dass es so nicht weitergehen kann und haben noch einmal mit einem Akkord überrascht. Nordrhein-Westfalen (NRW) gab den Ausschlag für baldige Wahlen im Bund. Auch wenn Wahlen dort stets als "kleine Bundestagswahlen" gelten, hatte kaum jemand mit dieser Reaktion gerechnet. Doch dürften Kanzler Schröder und Parteichef Müntefering diesen Plan bereits für den Fall X in der Lade gehabt haben.

Denn in Nordrhein-Westfalen ist es so gekommen, wie es schon wochenlang erwartet wurde: Das Land hat die Farben gewechselt. Die im Land schon monatelang spürbare Wechselstimmung war von SPD und Grünen nicht wegzuwerben.

Eine Stimmung, die nur teilweise mit dem Bundesland selbst zu tun hat. Es ist eine Stimmung, die bundesweit herrscht: Die Arbeitslosenzahlen steigen, kein Aufschwung ist in Sicht, und die Bundesregierung macht alles andere als Geschenke. Das weicht Wählerbindungen auf: Insbesondere die Sozialdemokraten fühlen sich von ihrer Partei alleine gelassen.

Hessen, Saarland, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Hamburg, Schleswig-Holstein eine Niederlage in den Bundesländern jagt die andere, während Rot-Grün in Berlin versucht, das Schiff bei stürmischer See auf Kurs zu halten. Jetzt auch noch Nordrhein-Westfalen: Nicht nur das bevölkerungsreichste Bundesland geht nach 39 Jahren verloren, nicht nur ein Kernland, das in der Vergangenheit fast so rot war wie Bayern schwarz, es war auch das letzte rot-grün regierte Bundesland in Deutschland. Und das, obwohl der Spitzenkandidat der SPD weit beliebter war als jener der CDU.

Am Wahlabend hat die SPD noch einmal das Gesetz des Handelns an sich gerissen, gleichsam im Stürzen noch einmal die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Und bereitwillig machen alle mit: Flugs ist Angela Merkel früher Kanzlerkandidatin als geplant, eiligst werden die Regimenter formiert für die Bundestagswahl im Herbst.

Es sieht nicht gut aus für Rot-Grün. Die starke Mehrheit der Opposition im Bundesrat und deren Lust zu blockieren, wann es ihr opportun erscheint, eine Regierung, aus der die Reformluft draußen ist, eine weitere Wahl in Rheinland-Pfalz nächstes Jahr es wäre ein elend langes Würgen, würde es bis zum Herbst 2006 so weitergehen. Rot-Grün fühlt es, die Deutschen wissen es und meinen, ähnlich wie die Menschen an Rhein und Ruhr:"Sieben Jahre sind genug". Auch in der Politik dürfte das siebente Jahr manchmal das verflixte sein.****

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