"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Kurswechsel" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 23.05.2005

Wien (OTS) - Wie sich die Bilder gleichen: Bei den gestrigen
Wahlen in Nordrhein-Westfalen haben die seit 39 Jahren regierenden Sozialdemokraten die erwartete Schlappe erlitten. Der Denkzettel galt vor allem der rot-grünen Koalition auf Bundesebene.
Wäre in Österreich gewählt worden, hätte die schwarz-blau-orange Regierung wohl gleichfalls verloren. Auch die Ursachen für die Ablehnung der jeweiligen Regierung sind ähnlich: Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und selbstherrliche Minister, die den Kontakt zum Bürger weitgehend verloren haben.
Hier wie dort ruft die Opposition nach vorzeitigen Neuwahlen, wenn sie sich Stimmenzuwächse erwartet. Und hier wie dort werfen Regierungen nur dann freiwillig das Handtuch, wenn sie sich einen Sieg erwarten. Wien ist dafür ein gutes Beispiel: Könnte Bürgermeister Häupl nicht neuerlich mit der "Absoluten" rechnen, hätte er den Wahltag nie und nimmer um ein halbes Jahr vorverlegt. Tatsache ist allerdings auch, dass die Sachzwänge nirgends mehr eine traditionell "rote" oder "schwarze" Politik zulassen. Gegen den rot-grünen Sozialabbau in Deutschland sind die schwarz-blauen Grauslichkeiten in Österreich sogar bloß ein müder Abklatsch. Wer das ignoriert und trotzdem gebetsmühlenartig nach einem Kurswechsel ruft, wie es SP-Chef Alfred Gusenbauer gestern in der "Pressestunde" getan hat, darf sich über die Skepsis der eigenen Parteifreunde und des Wahlvolks nicht wundern.

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