FPÖ-GS Kickl: Zahnloser Gusenbauer servierte zur Mittagsstunde weder Fleisch noch Fisch

SPÖ-Dilemma: Als Oppositions- genauso unglaubwürdig wie als Regierungspartei

Wien (OTS) - SPÖ-Chef Gusenbauer habe in der Pressestunde den
neuen Kurs der SPÖ vorgeben, nämlich sich von der Vertretung des kleinen Mannes und der Österreichs endgültig verabschiedet zu haben, meinte heute FPÖ-GS Kickl. Wer sich konkrete Antworten auf die brennenden Fragen - von Arbeitslosigkeit bis hin zu Zuwanderung, Sicherheit und EU - erwartet habe, habe zum einen Teil seine Zeit verschwendet und sei zum anderen Teil mit seichten Allerweltsfloskeln und Aufgüssen von Uraltüberlegungen aus der ideologischen Mottenkiste konfrontiert worden. "Gusenbauer hat einmal mehr unter Beweis gestellt, dass er und seine Partei trotz aller gegenteiligen Behauptungen im Wesentlichen mit sich selbst und mit Parteistrategie beschäftigt sind, aber sonst weder als Oppositions- noch als Regierungspartei wirkliche Durchschlagskraft zu erwarten ist", so Kickl. Besonders grotesk sei es, wenn Gusenbauer, um sich selbst als großen Staatsmann hervor zu streichen, jetzt sogar bereit sei, beim ehemaligen Gott-sei-bei-uns der Sozialisten, Gerhard Schröder, Kindesweglegung zu betreiben.

Gusenbauer versuche zwar krampfhaft, das soziale Profil der SPÖ zu schärfen, vergesse dabei aber darauf, dass die absolute SPÖ- Mehrheit unter tatkräftiger Führung von Bürgermeister Häupl in Wien einen Kurs des sozialen Kahlschlags und der ständig steigenden Belastungen fahre, der insbesondere die Bezieher kleiner Einkommen hart treffe. Es sei daher nicht im Mindesten glaubhaft, sich irgendwelche positiven arbeitsmarktpolitischen Effekte von einer SPÖ zu erwarten, die mit Wien jede Spitze der Arbeitslosenstatistik anführe. Kickl:
"So emanzipiert ist Gusenbauer von Häupl nicht, dass man sich da eine andere Linie erwarten könnte. Das Wiener Modell für Österreich bedeutet dann auch Ausländerwahlrecht und Türkei zur EU."

Gusenbauer habe in der Pressestunde völlig zahnlos agiert. Sein Auftritt sei damit auch sinnbildhaft für die gesamte so genannte "Oppositionsarbeit" seiner Partei. Was bringe es Österreich, wenn der SPÖ-Chef z.B. zwar mit zarten Tönen die EU kritisiere, in die seine Vorgänger Österreich regelrecht um der Mitbestimmung willen hinein getrieben hätten, zugleich aber dort, wo etwas für Österreichs Interessen getan werden könnte, versage. Kickl nannte als Beispiel die Zustimmung der SPÖ zur EU-Verfassung, die das Ende der Neutralität bedeute.

Die SPÖ solle nicht davon ausgehen, dass der Herbst so ohne Weiteres die erwartete Hochblüte der roten Nelken bringen werde. Dafür sei neben dem dünnen inhaltlichen Angebot auch das Gärtner-Team nicht die beste Voraussetzung. Kickl: "Die FPÖ ist die einzige wirklich österreich-patriotische Partei, die nicht auf Basis irgendwelcher Koalitionsspekulationen permanent mit angezogener Handbremse fahren muss. Deshalb wird die SPÖ genauso wie ÖVP, BZÖ und Grüne in der FPÖ überall einen starken und entschlossen Mitbewerber haben, der sich wohluend vom Einheitsbrei der anderen unterscheide. Die Menschen werden zu schätzen wissen, wer auf ihrer Seite und wer nur Positionen erreichen oder verteidigen will." (Schluss)

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