Neues Volksblatt: "Zusage?" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 21. Mai 2005

Linz (OTS) - Wenn der Wiener Bürgermeister Michael Häupl sagt, er wolle keinen langen Wahlkampf und lasse deswegen früher wählen, dann ist das eine billige Argumentation. Immerhin nährte er selbst seit Monaten die Spekulationen um den Wahltermin. Dass das die Wahlkampfrhetorik in allen Partein beflügelt, ist klar. Gänzlich kurios mutet Häupls erneutes "Angebot" an den Bundeskanzler an, auch die Nationalratswahl vorzuverlegen. Solange die Regierung über eine Parlamentsmehrheit verfügt, kann wohl nicht " wie Häupl das intendiert - von instabilen Verhältnissen die Rede sein.
Nichts anderes als machtpolitisches Kalkül, genährt von guten Umfrageergebnissen, gab den Ausschlag, die Legislaturperiode in Wien um ein halbes Jahr zu verkürzen. Dass ihm die Grünen dabei die Rutsche gelegt haben, gibt Anlass für weit gehende Spekulationen. Wenn nämlich Häupl in Wien tatsächlich weit über 50 Prozent liegt, braucht er dort die Grünen als Regierungspartner nicht. Aber: Häupl könnte ja Alfred Gusenbauer in die Pflicht genommen und ihm eine Zusage für eine Koalition von SPÖ und Grünen auf Bundesebene abgerungen haben.

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