DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (23. 05. - 27. 05.) EU-Verfassung im Bundesrat, Ausschüsse, Besuche

Montag, 23. Mai

Die Zweite Präsidentin des Nationalrats Barbara Prammer begrüßt die Mitglieder der International Mission on Diplomacy, die im Anschluss daran mit den außenpolitischen SprecherInnen der parlamentarischen Fraktionen zu einer Aussprache zusammen treffen. (ca. 11.15 Uhr)

Der Dritte Präsident des Nationalrats Thomas Prinzhorn, der Präsident der Provinz Neapel, Riccardo Di Palma, und der Präsident der Handelskammer von Neapel, Cav. Gaetano Cola, laden zur Veranstaltung "Isola di Ischia. Eine Tourismus-Insel stellt sich vor".
(17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Dienstag, 24. Mai

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Präsidenten des Ausschusses der Regionen, Peter Straub. (10 Uhr)

Das Wehrrechtsänderungsgesetz ist der einzige Punkt der Tagesordnung des Landesverteidigungsausschusses. (17 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol lädt, gemeinsam mit dem Verband der Naturparke Österreichs, zu einem Festakt anlässlich "Zehn Jahre Verband der Naturparke Österreichs". (17 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Mittwoch, 25. Mai

Der Bundesrat verhandelt die EU-Verfassung in einer eigenen - der 721. - Sitzung. (9 Uhr)

Unmittelbar im Anschluss an diese Sitzung beginnt eine weitere - die 722. - Sitzung des Bundesrats mit einer Fragestunde mit Außenministerin Ursula Plassnik. Auf der Tagesordnung dieser Sitzung stehen Beschlüsse des Nationalrats vom 11. und vom 12. Mai.

Das Sozialrechts-Änderungsgesetz und zehn Anträge der Oppositionsfraktionen stehen auf der Tagesordnung des Sozialausschusses. (10 Uhr)

Im Anschluss an die Sitzung des Sozialausschusses tritt der Gesundheitsausschuss zusammen. An der Spitze der Tagesordnung steht der Ressortbericht über die Vorschau auf EU-Vorhaben. (ca. 14 Uhr)

Nationalratspräsident Andreas Khol empfängt den Vorsitzenden des Ausschusses für EU-Angelegenheiten der Slowenischen Staatsversammlung, Anton Kokalj, zu einer Aussprache. (13 Uhr)

(Schluss)

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