Stellungnahme des Kuratoriums des KHM zum "Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofes" (Kurzfassung RH-Bericht Seite 3 bis 10)

(Die Vorwürfe des RH sind unter Anführungszeichen gestellt.)

Wien (OTS) - "Das Kunsthistorische Museum hielt die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung mehrfach nicht ein. Unterlagen wurden nur zögerlich und unvollständig vorgelegt bzw. fehlten. ..."

Das Kunsthistorische Museum weist auf die gegenteilige Rechtsansicht der Wirtschaftsprüfer und des vom Kuratorium des KHM bestellten externen Gutachters Herrn Prof. Dr. Karl Bruckner, BDO Auxillia, Treuhandges.mbH hin, der im Unterschied zum Rechnungshof die vollinhaltliche Richtigkeit der ordnungsgemäßen Buchhaltung und Bilanzierung bestätigt.

Insbesondere ist festzuhalten, dass das Kuratorium des Kunsthistorischen Museums sich in außergewöhnlich intensiver und detailgenauer Form mit allen Anregungen und Kritikpunkten des Rechnungshofes beschäftigt hat und in seiner gesamten Tätigkeit die geforderte Wirtschaftsaufsicht vollinhaltlich ausgeübt hat.

Zur Eingliederung

"Die Eingliederung der beiden Museen erbrachte trotz des Erreichens von Synergieeffekten und Einsparungen in einzelnen Bereichen insgesamt keine wesentlichen wirtschaftlichen Vorteile für das KHM."

Aus Sicht des Kuratoriums des KHM brachte die Eingliederung der beiden Museen wesentliche Synergieeffekte und Einsparungen mit sich. Im übrigen sind Museen nicht nur unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu beleuchten, sondern auch inhaltliche und wissenschaftliche Fragen von großer Bedeutung.

"Eine das Museum für Völkerkunde und das Österreichische Theatermuseum beinhaltende Ergänzung zum Überlassungsvertrag war zur Zeit der Überprüfung durch den RH nicht abgeschlossen."

Das ist richtig, da der gegenständliche Überlassungsvertrag in Zeitraum der Prüfung des Rechnungshofes noch in Verhandlung war und dementsprechend nicht fertig vorgelegt werden konnte. Die Unterfertigung ist seitens des Bundesministerium für Finanzen ausständig.

"Die Anlagen zum Übergabe/Übernahmevertrag - dieser regelte unter anderem die leihweise Überlassung des Sammlungsgutes an das KHM -wurden nicht vorgelegt."

Bei diesen Anlagen handelt es sich um Inventarbücher, die zum Teil aus dem 19. Jahrhundert stammen. Aus wissenschaftlicher Sicht ist es selbstverständlich, dass derartig wertvolle historische Bücher nicht ausgefolgt werden, sondern nur zur Einsicht vorliegen. Dem BMBWK wurde vereinbart, dass diese umfangreichen Bestandsbücher einen integrierenden Bestandteil des Vertrags darstellen und selbstverständlich jederzeit eingesehen werden können. Eine physische Übergabe ist aufgrund des enormen Umfanges auch gar nicht möglich.

Zu den Zielen

"Die Ziele der Ausgliederung des KHM waren im Wesentlichen unbestimmt formuliert, so dass für den RH und das BMBWK eine Aussage über die Erfüllung der Ziele nur bedingt möglich war."

Es obliegt nicht dem KHM, die inhaltliche Kritik an der Gesetzeswerdung zu kommentieren, sondern das Gesetz einzuhalten. Das KHM war Gegenstand und nicht Beschlussorgan dieses Gesetzwerdungsprozesses.

"Auch die in den Strategieberichten des KHM dargestellten Ziele waren größtenteils sehr allgemein formuliert, so dass eine konkrete Aussage über die Zielerreichung vielfach nicht möglich war."

Aus der Sicht des Kuratoriums und der Geschäftsführung des KHM wurde in den Strategieberichten in exakter und detailgenauer Form über Ziele und Absichten informiert. Die positive Entwicklung des Kunsthistorischen Museums ist auch Beweis für die Richtigkeit dieser Strategien.

"Hinsichtlich des Zieles einer ausgeglichenen Gebarung wurden von 1999 bis 2002 geringfügige Überschüsse erzielt; 2003 wurde eine Jahresfehlbetrag von Euro 2,68 Mill. ausgewiesen."

Erst mal in der Geschichte eines österreichischen Museums wurden in den betreffenden Jahren Überschüsse ausgewiesen. Der Fehlbetrag 2003 fußt auf der Vorwegnahme einer Sonderausstellung anlässlich der "Kulturhauptstadt Graz" und einer budgetären Vorwegnahme von Sonderausstellungsaufwendungen für Folgejahre. Mit dem im Jahr 2004 erzielten Überschuss wurde die Budgetabdeckung dieser Sonderausstellung bereits in Höhe von rd. Euro 1,4 Mio finanziert.

"Das Ziel von 1,5 Mill. Besuchern jährlich wurde 1999 bis 2003 nicht erreicht."

Das KHM peilt weiterhin dieses Ziel einer wesentlichen Besuchersteigerung an. Allerdings steht fest, dass dieses Ziel erst erreicht werden kann, wenn sämtliche Ausstellungsteile - insbesondere Kunstkammer und Antikensammlung, sowie das Museum für Völkerkunde -nach den erforderlichen Generalsanierungsarbeiten wieder dem Publikum zugänglich sind.

Zur wirtschaftlichen Aufsicht

"Das BMBWK und eine von ihm mit einer Studie beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erhielten vom KHM bezüglich der Erhöhung der Personalaufwendungen keine bzw. nur unzureichende Begründungen."

Aus der Sicht der beauftragten Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und des Kuratoriums des KHM sind die Begründungen für die Erhöhung der Personalaufwendungen nachvollziehbar und ausreichend dargestellt. Insbesondere handelt es sich hierbei um die Nachbesetzung von erforderlichen Dienststellen, die erst durch die Ausgliederung und die budgetären Neuordnung finanziell zu sichern und nachzubesetzen waren.

"Der Anteil der Personalkosten an der Basisabgeltung wurde dem Kuratorium in unterschiedlicher Höhe und ohne Berechnungsgrundlage bekannt gegeben."

Diesbezüglich zeigt sich die Problematik die entsteht, wenn keine Bemessungsgrundlage (z.B. Gesamtaufwendungen, Gesamterträge, Basisabgeltung) bekannt gegeben wird und aus Protokollen ohne Bezug auf die Basiszahlen Schlüsse gezogen werden. Die Zahlen resultieren aus der jeweils laufenden Diskussion und sind nur im Zusammenhang mit dem diskutierten Sachverhalt nachvollziehbar. Diese Aussagen betreffen auch Hochrechnungen und Schätzungen.

"Ein Beschluss des Kuratoriums des KHM zum Erwerb des Geschäftsanteiles an der "Museums Collection" lag nicht vor."

Die Genehmigung zum Erwerb des gegenständlichen Geschäftsanteils ist ausdrücklich in einem Protokoll der Kuratoriumssitzung dokumentiert. Das Kuratorium des KHM hat dem Erwerb der Unternehmensanteile um ATS 1,-- ausdrücklich zugestimmt und somit ordnungsgemäß beschlossen.

Zur Organisation

"Verbesserungen waren insbesondere im kaufmännischen Bereich notwendig."

"Bei der Verwaltung waren Leitungsfunktionen über längere Zeit hinweg unbesetzt; in einer zentralen Funktion war eine hohe Fluktuation gegeben. Die Funktion Innenrevision wurde bereits seit mehreren Jahren nicht wahrgenommen."

"Der Abteilung Informationstechnologie und Kommunikation waren weder die Zugriffsberechtigungen noch die Vernetzung der im Rechnungswesen eingesetzten IT-Programme bekannt."

"Im Bereich der Verwaltung war der Grundsatz der Funktionstrennung nicht lückenlos verwirklicht."

"Eine Mediation zur Abstimmung der divergierenden Interessen des Geschäftsführers und der Mitarbeiter des KHM wurde nach wenigen Besprechungen ergebnislos abgebrochen."

"Die in der Museumsordnung vorgesehenen Konferenzen, Sitzungen und Versammlungen wurden nicht oder nicht in vollem Umfang durchgeführt."

"Der Betrieb des Lipizzanermuseums war im Gesellschaftsvertrag der "Museums Collection" nicht angeführt."

Eine Fülle der im kaufmännischen Bereich angesiedelten Anregungen des Rechnungshofes wurden zügig und nach Debatte im Kuratorium bereits in der Prüfungsphase umgesetzt. 18 von 24 Empfehlungen des RH wurden bereits realisiert.

Zum Geschäftsführer

"Der Geschäftsführer wurde erst rd. drei Monate nach Errichtung des KHM als wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts des Bundes bestellt."

Das für die Ausgliederung wesentliche Bundesmuseengesetz wurde im August 1998 beschlossen und die Ausgliederung bereits mit 1. Jänner 1999 vollzogen. Die für die Bestellung des Kuratoriums und die darauffolgende Berufung des Geschäftsführers erforderliche Zeitschiene verhinderte eine entsprechende Bestellung zum Zeitpunkt der Ausgliederung.

"Die Wiederbestellung des Geschäftsführers erfolgte ohne öffentliche Ausschreibung und ohne Befassung des Kuratoriums."

Das gegenständliche Bundesmuseengesetz sieht die Möglichkeit der Wiederbestellung des Geschäftsführers ausdrücklich vor.

"Die Bezüge des Geschäftsführers erhöhten sich von 1998 bis 2002 auf mehr als das 2,5-fache."

Der Rechnungshof vergleicht eine Bezugsbasis vor der Ausgliederung als Bundesbeamter einer nachgeordneten Dienststelle mit dem Bezug eines vollverantwortlichen Geschäftsführers eines Unternehmens mit Euro 32 Mio. Jahresumsatz. Angesichts der in diesem Zeitraum auch erfolgten Ausdehnung des Verantwortungsbereiches und einer Mitarbeiterzahl von mehr als 400 ist die marktkonforme und leistungsgerechte Bezugshöhe gerechtfertigt. Bei einem Vergleich mit ähnlichen nationalen Unternehmungen findet sich der Bezug im Mittelfeld, bei einem Vergleich mit international üblichen Bezügen von Geschäftsführern ähnlicher Institutionen findet sich der Bezug im letzten Drittel.

"Der Geschäftsführer erhielt ab 1999 12-mal jährlich einen nicht ruhegenussfähigen Zuschlag und ab 2001 diesen 14-mal jährlich in erheblich höherem Ausmaß ausbezahlt."

Der Geschäftsführer erhielt nicht ruhegenussfähige Zuschläge für die in diesen Stichdaten auch erfolgten Ausdehnungen seines Verantwortungsbereiches bzw. der Vergrößerung des Geschäftsumfanges. Die Berechnung und Auszahlung dieses Zuschlags orientiert sich an den üblichen Bestimmungen des Angestelltenrechts.

"Der Geschäftsführer erhielt ferner ab 1999 jährlich einen nicht ruhegenussfähigen, leistungsbezogenen Zuschlag in Höhe von 20% des jeweiligen Jahresbezuges; für die Zuerkennung dieses Zuschlages waren weder der Unternehmenserfolg noch betriebswirtschaftliche Kennzahlen maßgebend."

Der Geschäftsführer erhielt diesen Zuschlag für die besondere wissenschaftliche Tätigkeit und Verantwortung im Zusammenhang mit der Eingliederung weiterer Wirkungsstätten. Bedingung für diesen Zuschlag war aber, dass er nur zur Auszahlung gelangt, wenn die im Bundesmuseengesetz verankerte Nachschusspflicht des Bundes nicht ausgelöst wird.

"Für die dem Geschäftsführer zusätzlich zu seinen Monatsbezügen als Beamter ausgezahlten Zuschläge wurden bis 2001 weder Lohnsteuer noch Sozialversicherungsbeiträge entrichtet."

Für die Beamtenbezüge wurde die Lohnsteuer abgeführt. Für den Geschäftsführerbezug legte GD Dr. Wilfried Seipel jährlich eine Einkommensteuererklärung bei Finanzamt vor und führte die Einkommensteuer ordnungsgemäß ab. Bei den Sozialversicherungsbeiträgen war die Höchstbemessungsgrundlage überschritten und keine zusätzlichen Beträge abzuführen.

"Der Geschäftsführer unterfertigte den Vertrag über den Verkauf seines eigenen PKW an das KHM sowohl als Käufer als auch als Verkäufer."

Der Geschäftsführer war niemals Verkäufer dieses gegenständlichen PKW, da dieser im Eigentum einer Leasinggesellschaft stand und diese als Verkäufer zeichnete. Richtig ist, dass der Geschäftsführer in Ausübung seiner Funktion als "Käufer" in Vertretung des KHM zeichnete.

"Der Geschäftsführer des Minderheitsgesellschafters "Teilrechtsfähigkeit des KHM" beschloss seine eigene Entlastung als Geschäftsführer der "Museums Collection"."

Die formal richtige Ansicht des Rechnungshofes widerspricht den Bestimmungen des Handelsgesetzes, nach dem nur der Gesellschafter bzw. in dessen Vertretung der bestellte Geschäftsführer die Entlastung beschließen kann.

Zur wirtschaftlichen Führung

"Für Bereiche, die für alle Museen gleich sind, wie z.B. das Rechnungswesen und die IT, wurden jeweils eigene, teilweise sehr kostenintensive Entwicklungen vorgenommen."

Die Anregung des Rechnungshofes ist dahingehend richtig, dass es zu verstärkter Synergienutzung zwischen allen Bundesmuseen kommen sollte. Ein regelmäßiger Informationsaustausch und eine ständige Evaluierung von Kooperationsmöglichkeiten findet bereits statt.

"Durch die Bestellung neuer Direktoren für das Museum für Völkerkunde und das Österreichische Theatermuseum wurde eine weitere Führungsebene geschaffen."

Die Bestellung neuer Direktoren für das Museum für Völkerkunde und das Österreichische Theatermuseum wurde als inhaltlich richtig vom Kuratorium des KHM erkannt und deshalb vorgenommen, da Museen - auch im nationalen und internationalen Vergleich - ohne wissenschaftliche und inhaltliche Leitung nicht vorstellbar sind.

"Die Übernahme der PKW für den Geschäftsführer und die Leiterin der Verwaltung in das Betriebsvermögen des KHM konnte nicht stichhaltig begründet werden."

Nach den geltenden Finanzierungsvorschriften ist die Übernahme des Vermögens des Museums in das Betriebsvermögen des Museums gerechtfertigt.

"Der Geschäftsführer legte über seine Dienstreisen keine Reiserechnungen vor."

Der Geschäftsführer legte tatsächlich keine Reiseabrechnungen analog den für Bundesbedienstete geltenden Regeln vor, so dass sich das KHM erhebliche Summen an Vergütungen für Tagesdiäten und Nächtigungsgelder ersparte. Die tatsächlich anfallenden Kosten (Flugticktes, Hotels usw.) wurden ordnungsgemäß abgerechnet.

"Repräsentationsaufwendungen wurden vielfach für den Geschäftsführer, für Mitarbeiter des KHM sowie für Beamte und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens getätigt."

Die Tätigkeit als Geschäftsführung umfasst auch die Repräsentation für das Unternehmen, wozu auch u.a. Einladungen an Meinungsbildner, Verhandlungspartner, Opinion-Leader, etc. gehören und allgemein üblich sind.

"Bei den Sonderausstellungen im Palais Harrach sank die Besucheranzahl tendenziell; die betriebswirtschaftlichen Ergebnisse waren ungünstig."

Der Anregung des Rechnungshofes folgend beschloss das Kuratorium des KHM die Auflassung dieses Standortes, da die ursprünglich angenommenen wirtschaftlichen Ziele nicht erreichbar waren. Zum Zeitpunkt der Anmietung war diese jedoch schon alleine dadurch gerechtfertigt, da im Haupthaus keine Flächen für Sonderausstellungen zur Verfügung standen und ohne zusätzliche Flächen dieser nicht aufgebbare Teil der Sammlungspräsentation nicht erfüllbar gewesen wäre. Insgesamt wären ohne den Standort Palais Harrach die Besucherzahlen ungünstiger ausgefallen und hätten wesentliche wissenschaftliche Sonderausstellungsprojekte nicht realisiert werden können. Aus künstlerischer und wissenschaftlicher Sicht war das Palais Harrach in den 10 Jahren seiner Anmietung ausgesprochen erfolgreich. Wissenschaftlich sehr bedeutsame Ausstellungen wie z.B. "Henry Moore", "Die Flämischen Stilleben", "Des Kaisers teuere Kleider" und viele mehr hätten sonst nicht realisiert werden können.

"Von 1999 bis 2002 stiegen die Gesamterträge und Gesamtaufwendungen, davon die Personalaufwendungen teilweise deutlich."

Um höhere Erträge erzielen zu können, sind auch höhere Aufwendungen erforderlich. Um den steigenden Sicherheitsbedürfnissen nachzukommen, mussten auch zusätzliche Personalaufwendungen in Kauf genommen werden.

"Die Zahlung eines Abfindungsbetrages für die Auflösung eines Managementvertrages war vertraglich nicht vorgesehen."

Die gegenständliche Vertragsauflösung wurde auf dem Verhandlungsweg vereinbart, wobei Teil des Verhandlungsergebnisses auch die Abschlagszahlung war. Diese ist im allgemeinen Wirtschaftsleben vollkommen üblich.

"Die Erlöse der Museumsshops gingen 1999 gegenüber dem Vorjahr stark zurück".

Eine exakte Durchsicht des Prüfungsergebnisses des KHM zeigt auf Seite 27 des RH-Berichtes, dass die Erlöse des Museumsshops im Gegensatz zur Feststellung des Rechnungshofes in der Kurzfassung (Seite 7) gestiegen und nicht gesunken sind.

"Aus den Unterlagen des KHM gingen die Empfänger und die betriebliche Veranlassung der kostenlos abgegebenen Museumsshopartikel nicht hervor."

Kostenlos abgegebene Museumsshopartikel (im wesentlichen Ausstellungskataloge) gingen an Autoren, Museumskollegen und Opinion-Leader und vor allem im Austausch wissenschaftlicher Literatur an andere Institutionen und musealen Einrichtungen (Büchertausch, der zu wesentlichen Einsparungen beim Ankauf von wissenschaftlicher Literatur in der Bibliothek des KHM führt). Ein im allgemeinen Museumsleben vollkommen üblicher Vorgang. Trotzdem wurden bereits zahlreiche Anstrengungen unternommen, um die Dokumentation deutlich zu verbessern.

"Infolge der hohen Personal- und Mietkosten ist auch in naher Zukunft mit keinem positiven Ergebnis des Mitte des Jahres 2000 eingerichteten Infoshops zu rechnen."

Das Wesen einer Informationsstelle ist, dass sie kostenlose Dienstleistungen erbringt und deshalb keine Erträge zu erzielen sind. Die Grundsatzfrage lautet deshalb, Information ja oder nein - die Geschäftsführung hat sich für die Information interessierter Besucher entschieden.

"Der mit einer Beratungsgesellschaft abgeschlossene Managementvertrag war für das KHM im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit wirtschaftlich nachteilig, weil die Gewinne größtenteils der Beratungsgesellschaft zuflossen."

Da das wirtschaftliche Risiko auf einen privaten Betreiber der Museumsshop abgewälzt wurde, war es selbstverständlich, dass eventuell anfallende Gewinne (- das Museum lukrierte im Gegenzug eine erhöhte Pacht) an den privaten Betreiber gingen. Ein im Wirtschaftsleben vollkommen üblicher Vorgang.

Ad Grundsätze ordnungsmäßiger Buchhaltung und Bilanzierung

"Einer in der Eröffnungsbilanz zum 1. Jänner 1999 ausgewiesenen Forderung gegenüber dem Bund über Sozialkapital lag keine diesbezügliche Verpflichtungserklärung durch den Bund zugrunde."

"Mit des BMBWK, die dem KHM zusätzlich zur Basisabgeltung für Sonderausstellungen zur Verfügung gestellt wurden, waren im Rechnungswesen des KHM nicht ausgewiesen."

"Von einer Versicherung gezahlte Schadenfreiheitsvergütungen sowie weiters Spenden eines Unternehmens für entliehene Gemälde des KHM wurden bis 1998 nicht in die Bundesverrechnung aufgenommen."

"Vergütungen für Ausstellungen im Ausland wurden nicht in die Bundesverrechnung aufgenommen."

"Vergütungen für eine Ausstellung im Ausland wurden teilweise einem Verein überwiesen".

"In den Bilanzen des KHM wurden das Nutzungsrecht für die im Bundesvermögen stehenden Kunstgegenstände und eine Vorsorge für die Übertragung von erworbenen Kunstgegenständen ausgewiesen."

"Die Höhe der in den Bilanzen des KHM und der "Museums Collection" ausgewiesenen gegenseitigen Forderungen bzw. Verbindlichkeiten war nicht immer nachvollziehbar."

"Die großen Schwankungen der Rohaufschläge auf die Artikel der Museumsshops waren vor allem auf die nicht nachvollziehbaren Inventurergebnisse, die pauschalen Abwertungen sowie die kostenlos abgegebenen Museumsshopartikel zurückzuführen."

"Personalaufwendungen wurden vielfach den einzelnen Konen unrichtig zugeordnet; dadurch war ein Einblick in die Struktur der Personalaufwendungen und deren Entwicklung nicht möglich."

Sämtliche vom Rechnungshof erhobenen Kritikpunkte zu den Grundsätzen ordnugnsmäßiger Buchhaltung wurden nicht nur von der vom Kuratorium beauftragten Wirtschaftsprüfungskanzlei im Detail nach-und überprüft, sondern vor allem auch von einem externen Gutachter -Prof. Dr. Karl Bruckner, BDO Auxilia - einer Evaluierung unterzogen.

Der externe Gutachter hat zweifelsfrei - wie aus der Beilage ersichtlich - die ordnungsgemäße Buchhaltung, Buchführung und Bilanzierung ohne Einschränkung bestätigt.

Ad Fehlende bzw. nicht vorgelegte Unterlagen

"Unterlagen über die Genehmigung der Nebentätigkeiten bzw. Nebenbeschäftigungen des Geschäftsführers konnten nicht vorgelegt werden."

"Über die Anzahl der Besucher und die Gebarung von Sonderausstellungen lagen keine aussagefähigen Daten vor."

"Unterlagen für eine nähere Analyse der personalmäßigen Entwicklung der einzelnen Organisationseinheiten konnten vom KHM nicht vorgelegt werden."

"Die Ursachen für die erheblichen Steigerungen der Personalaufwendungen 1999 und 2000 konnten wegen fehlender Unterlagen nicht nachvollzogen werden."

"Die Höhe der Personalaufwendungen bei Vermietungen Räumlichkeiten des KHM konnte nicht bekannt gegeben werden."

"Ein vom KHM angeführtes Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft über die Höhe der Abfindung für einen Gesellschafter der "Museums Collection" konnte nicht vorgelegt werden."

"Unterlagen über die von der "Museums Collection" erworbenen Gegenstände bzw. Wirtschaftsgüter konnten nicht vorgelegt werden."

"Die Aufstellung über Dienstreisen des Geschäftsführers war unvollständig."

"Urbelege bzw. sonstige Unterlagen über Umbuchungen betreffend den Schwund sowie beschädigte Waren der Museumsshops konnten nicht vorgelegt werden."

"Geeignete Unterlagen über die Ausübung des im Managementvertrag mit einer Beratungsgesellschaft vorgesehenen Kontrollrechts, die Verrechnung der Umsatzprovisionen und der Gewinnverteilung konnten nicht vorgelegt werden."

"Originalrechnungen über 189.000 EUR eines Unternehmens für Auf-und Abbauten von Ausstellungen fehlten."

"Für 1998 konnten großteils Belege über die Verbuchung der Erläse aus Eintritten im Lipizzanermuseum nicht vorgelegt werden."

Sämtliche Unterlagen wurden dem RH vorgelegt jedoch nicht zur Kenntnis genommen.

Ad Sammlungen

"Über 200.000 Kunstobjekte waren noch nicht inventarisiert; der Standort von Kunstobjekten war jahrelang nicht mehr überprüft worden."

Bei den nicht inventarisierten Sammlungsgegenständen handelt es sich zum überwiegenden Teil um Schenkungen an das Museum. Zum Beispiel 50.000 Einzelmünzen oder 140.000 Theaterfotos. Die wissenschaftliche Aufarbeitung dieser Schenkungen erfordert nicht nur entsprechende Zeit, sondern vor allem auch finanzielle Mittel. Die Aufarbeitung kann deshalb nur im Rahmen der personellen Möglichkeiten über längere Zeiträume verteilt durchgeführt werden. Eine grundsätzliche Inventarisierung der geschenkten Objekte ist selbstverständlich durchgeführt worden.

Zu bemerken ist, dass seit der Übernahme der Vollrechtsfähigkeit eine große Zahl von bis dahin nicht inventarisierten Sammlungsobjekten wissenschaftlich aufgearbeitet und inventarisiert wurden.

"Von den Restaurierwerkstätten als nicht verleihbar bezeichnete Gemälde wurden mehrfach in das Ausland verliehen."

Allen Ausleihungen in das Ausland liegen entsprechende wissenschaftliche Gutachten und Befundaufnahmen zugrunde. Eine Entscheidung über eine Leihgabe wird unter Einbeziehung der Restauratoren und Sammlungsdirektoren vorgenommen. Tatsache ist, dass kein einziges Gemälde durch die Ausleihung in das Ausland beschädigt wurde oder dessen Zustand sich verschlechtert hätte.

"Die Vorgaben der Liste der nicht entlehnbaren Objekte der Museen des Bundes wurden mehrfach nicht beachtet."

Bei der vom Rechnungshof zitierten Liste handelt es sich um eine Auflistung aus dem Jahr 1971, die bereits vor mehreren Jahren vom Bundesdenkmalamt aufgehoben wurde. Zu bemerken ist aber auch, dass eine Reihe von Kunstobjekten zwischenzeitig restauriert und in einen Zustand versetzt wurden, die im Gegensatz zur Liste 1971 die Objekte wieder verleihbar machen.

"Kriegsverluste in der Antikensammlung wurden dem BMBWK erst 2002 bekannt gegeben."

Erst mit der Aufarbeitung und wissenschaftlichen Inventarisierung aller Sammlungen konnten die tatsächlichen Kriegsverluste festgestellt werden und wurden ordnungsgemäß nach Feststellung auch gemeldet.

"Acht als Verlust gemeldete Gemälde waren in verschiedenen Bundesdienststellen und im Depot des KHM vorhanden."

Diese Objekte waren als "Kriegsverlust" gemeldet und wurden erst durch die intensiven Recherchen und im Rahmen einer Generalinventur des KHM unter der neuen Geschäftsführung identifiziert und wieder aufgetrieben.

"Die Höhe des Kaufpreises von Bühnenbildentwürfen war nicht nachvollziehbar."

Die am Kunstmarkt angebotenen Bühnenbildentwürfe wurden nach intensiven Ankaufsverhandlungen mit dem Verkäufer zu einem marktüblichen Preis angekauft.

"Der Geschäftsführer kaufte vom Sammlungsgut, das dem KHM als Leihgabe des Bundes überlassen worden war, zwei so genannte Uschebtis (Grabbeigaben)."

Der Ankauf der Uschebtis erfolgte anlässlich einer Auktion beim Dorotheum. Vier dieser Kleinfiguren waren für die Sammlung des KHM bestimmt, Zwei Figuren waren aus wissenschaftlicher Sicht "wertlose Dubletten" - der Generaldirektor erklärte sich als Privatperson bereit, diese beiden Stücke bei einem Ankauf zu übernehmen, da in der Auktion nur das ganze Konvolut (Lot), also alle sechs Stück, zu ersteigern war.

Die für die Sammlung wertlosen Stücke wurden an den Generaldirektor als Privatperson in Höhe des Auktionspreises verkauft und verrechnet. Der Eingang der Rechnungssumme in Höhe von Euro 457,35 ist ordnungsgemäß verbucht.

Ad Sphinx-Skulptur

"Im Jahr 1998 wurde im Rahmen der Teilrechtsfähigkeit des KHM eine Sphinx-Skulptur angekauft. Ob dem damaligen BMUK dieser Ankauf bekannt war, konnte nicht nachvollzogen werden."

"In den Jahresabschlüssen der Teilrechtsfähigkeit des KHM für 1998 und des ausgegliederten KHM für 1999 bis 2002 wurde diese Sphinx-Skulptur nicht als Anlagevermögen und der noch offene Kaufpreis nicht als Verbindlichkeit ausgewiesen."

"Durch die Bestimmungen des Bundesmuseen-Gesetzes wurde die Verbindlichkeit, für die der Bund nach den Bestimmungen des Forschungsorganisationsgesetzes ursprünglich nicht haftete, auf das KHM übertragne."

"Der Kaufpreis von 3,80 Mill. USD wurde im Mai 2001 um 0,35 Mill. USD herabgesetzt."

Die auf Veranlassung des Direktors der ägyptisch-orientalischen Sammlung erworbene Skulptur stellt ein kunsthistorisch außergewöhnliches ägyptisches Kunstwerk dar, dessen Kaufpreis vom Direktor der Sammlung als angemessen beurteilt wurde. Diese Beurteilung begründet sich in der über 30jährigen Erfahrung als anerkannter Ägyptologe und Beobachtung der Kaufpreise am Kunstmarkt.

Durch Verhandlungen der Geschäftsführung konnte der vereinbarte Kaufpreis trotz massiver Kursanstiege des US-Dollar beibehalten werden.

Im RH Bericht wird keine Kritik am Ankauf des Objektes selbst geübt, sondern ausschließlich formale Bedenken bei der Abwicklung des Verfahrens geäußert.

In den Jahresabschlüssen 1999 bis 2003 wurden die Anzahlungen der Sphinx im Anlagevermögen nachweislich vorgenommen. Der Ausweis erfolgte unter der Position "Nutzungsrechte" in Höhe der jährlich geleisteten Anzahlungen. Diese Bilanzierung erfolgte unter Beachtung der handelsrechtlichen Bilanzierungsvorschriften. Für die Jahresabschlüsse der vergangenen Jahre ergibt sich aufgrund der Empfehlung des RH kein Handlungsbedarf.

Der Ankauf der Sphinxskulptur wurde mit Schreiben vom 26. September 1996 seitens des BMBWK vorbehaltlich der Zustimmung des BMF zu einem Ratenkauf genehmigt.

Da am Ankauf des Objektes auch eine andere Institution interessiert war, wurde seitens der Generaldirektion am 20. April 1998 ein Kaufvertrag über den Ankauf getroffen, wobei eine Ratenzahlung beginnend mit 1999 vereinbart wurde.

Formalrechtlich wäre der Kaufvertrag seitens der Generaldirektion im Jahr 1999 abzuschließen gewesen. Festzustellen ist jedenfalls, dass durch das zielorientierte Handeln des Geschäftsführers einerseits ein ausgesprochen wertvolles Objekt für die Sammlung gesichert werden konnte, andererseits die Republik Österreich einen erheblichen Vermögenszuwachs erfuhr.

Rückfragen & Kontakt:

Kunsthistorisches Museum
Mag. Irina Kubadinow
Leitung der Abtl. für Öffentlichkeitsarbeit und Presse
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