Schmalenberg - Sozialpolitik: Wiener SPÖ versucht von eigenen Versäumnissen abzulenken!

Wien (OTS) - Die geschäftsführende BZW-Klubobfrau Mag. Heidi
Schmalenberg bekräftigt anlässlich der Aussagen von SPÖ-Klubobmann
Oxonitsch ihre Kritik an der Soziapolitik der Stadt Wien. "Die SPÖ
versucht in einer "Haltet den Dieb" Mentalität von den eigenen
Versäumnissen abzulenken und attackiert deswegen beleidigt
BZÖ-Sozialstaatssekretär Dolinschek".

Schmalenberg verweist in diesem Zusammenhang auf eine kleine Auswahl
an Beispielen für die unsoziale Politik in Wien: Tatsache ist, dass
die Stadt Wien 855 behinderte Menschen zu wenig eingestellt hat. 186
geeignete Wohnplätze für Menschen mit besonderen Bedürfnissen fehlen.
Arbeitslose und Notstandshilfebezieher bekommen keine Ermäßigung bei
den Wiener Linien. Bei der Kinderbetreuung werden private und
öffentliche Kindergärten ungleich behandelt. Im Pflegebereich gibt es
weiterhin Missstände. Die Strom- und Gaspreise wurde erhöht usw.
"Auch der Rechnungshof bestätigt zahlreiche Missstände und
Mobbingfälle im Sozialressort von SPÖ-Sozialstadträtin Grete Laska".

"SPÖ-Pensionistenvertreter Karl Blecha ist in Erinnerung zu rufen,
dass der Bund in Wien die Hälfte der Kosten für den U-Bahnausbau
finanziert. Verkehrsminister Gorbach ein "Zu-Tode Sparen" des
öffentlichen Verkehrs vorzuwerfen, ist somit mehr als absurd", so
Schmalenberg abschließend. (Schluss) lb

Rückfragehinweis:
Bündnis Zukunft Wien - Landtagsklub
Lukas Brucker
4000/81556

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