Neues Volksblatt: "Neutralität" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 17. Mai 2005

Linz (OTS) - Auch wenn das heurige Gedankenjahr noch viele Veranstaltungen bringt: Der Reigen der großen Feierlichkeiten ist mit dem Staatsvertragsjubiläum weit gehend abgeschlossen. Die wieder aufgeflammte Diskussion um die Neutralität zeigt deutlich, dass die Rückkehr zum politischen Alltag umgehend erfolgt ist.
Nicht, dass über die Neutralität nicht diskutiert werden dürfte, im Gegenteil: Deren Inhalt definiert zwar seit 50 Jahren maßgeblich die österreichische Außenpolitik, doch bekannt ist das Wesen der österreichischen Neutralität viel zu wenig. Wenn also schon eine Diskussion in Gang gesetzt wird, dann sollte sie auch das Ziel haben, mit den vielen plakativen Missverständnissen aufzuräumen, die mit der Neutralität einhergehen. Sowohl der Bundespräsident als auch der Bundeskanzler haben in ihren Jubiläumsreden klar Stellung bezogen. Die Verpflichtung zur immer währenden Neutralität wolle man auch in Zukunft erfüllen, so Schüssel. Und Fischer: Neutralität bedeute nicht Neutralismus, sie sei mit der Bereitschaft zur Solidarität verbunden. Unter diesen Prämissen kann über die Neutralität wohl sehr breit diskutiert werden.

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