Spindelegger: Glawischnig-Aussagen zur Neutralität zurückzuweisen

An differenzierter Neutralität wird festgehalten

Wien, 16.Mai 2005 (ÖVP-PK) Für Verwunderung sorgten heute, Montag, Aussagen der Grünen-Vizechefin Eva Glawischnig bei der ÖVP. "Wenn Glawischnig sagt, dass die ÖVP im Konvent für die Entsorgung der Neutralität eingetreten ist, sagt sie wissentlich die Unwahrheit", so der außenpolitische Sprecher der ÖVP, Abg.z.NR Dr. Michael Spindelegger. ****

Die Aussagen des Bundeskanzlers im Rahmen der Staatsvertragsfeierlichkeiten entsprächen der Linie einer differenzierten Neutralität, die von der ÖVP auch im Konvent vertreten worden sei. "Die Neutralität von 1955 ist seit dem EU-Beitritt und vor allem durch das, was außenpolitisch passiert ist, insgesamt anders zu sehen", so Spindelegger. Sie sei eben nichts Statisches. "Am einfachsten ist es mit der Formel 'innerhalb
Europas solidarisch, außerhalb der Union neutral' auf den Punkt zu bringen", so Spindelegger. Das sei eine klare Linie, die nichts mit der von Glawischnig behaupteten Rosstäuscherei zu tun habe.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001