Strache fordert von Schüssel und Platter Klarheit über Afghanistan-Einsatz österreichischer Soldaten

Schwarz-orangenes Koalitionsgespann Schüssel/Gorbach betätigt sich als Totengräber der österreichischen Neutralität

2005-05-16 (fpd) - Dringlich Klarheit über den möglichen Einsatz von rund 100 österreichischen Soldaten in Afghanistan forderte heute FPÖ-Bundesparteiobmann HC Strache von Bundeskanzler Schüssel sowie Verteidigungsminister Platter. ***

Wie kolportiert, soll es ab Sommer zu einem 100-Mann Einsatz im Rahmen der ISAF-Mission kommen. Faktum sei aber, dass die Lage in Afghanistan international als "nicht sicher und nicht stabil" eingestuft werde. Es sei auch so, dass von den Aufständischen nicht unterschieden werde zwischen US-Soldaten, die noch immer Jagd auf Taliban und Al Kaida-Nester machen und jenen, die im Rahmen der ISAF-Mission tätig seien. Den österreichischen Soldaten könnte damit große Gefahr drohen, warnte Strache.

Darüber hinaus stelle sich die mehr als berechtigte Frage, wie dieser Einsatz mit der österreichischen Neutralität überhaupt vereinbar sein könne. Diese werde durch eine "Politik des Faktischen" von der schwarz-orangenen Koalition scheibchenweise zu Grabe getragen. Vor diesem Hintergrund seien auch die jüngsten Aussagen des orangenen Vizekanzlers Gorbach zu verstehen, der überhaupt eine totale Neudefinition der Neutralität und damit die de-facto-Abschaffung der bisherigen Neutralität will. "Die Neutralität ist fixer Bestandteil unser rot-weiß-roten Identität und darf nicht am Altar eines europäischen Zentralismus oder geopolitischer Spielereien der USA geopfert werden", so Strache.

"Jetzt sind einmal Schüssel und Platter am Zug und müssen die österreichische Bevölkerung endlich über den kolportierten Einsatz von rund 100 österreichischen Soldaten im "Pulverfass Afghanistan" informieren. Aus Sicht der FPÖ ist dieser Einsatz ohne Wenn und Aber abzulehnen, so Strache. (Schluß)

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