LIG:"LH Pühringer ist nicht im Besitz der Deutungsmacht"

Landesrat Dr. Hermann Kepplinger über den Wert der Landesliegenschaften:

Linz (OTS) - Dichtung im Zusammenhang mit der Bewertung der Landesliegenschaften wirft der Landeshauptmann Landesrat Kepplinger vor. Angeblich sind alle Fragen in diesem Zusammenhang aus der Luft gegriffen und ehrenrührig. Ein paar Wahrheiten darüber könnten für die Diskussion durchaus wertvoll sein, stellt LR Dr. Hermann Kepplinger dazu fest:

1. Ein Rohbericht des Bundesrechnungshofes analysiert den Verkauf der Liegenschaften des Landes Oberösterreich an die LIG.

Der Rechnungshof hat nach einer stichprobenmäßigen Kontrolle Mängel in den Bewertungsverfahren festgestellt (zum Beispiel veraltete Grundbuchauszüge, nicht nachvollziehbare Berechnungen, Bewertung aufgrund falscher Flächenwidmung).
Außerdem hat der Rechnungshof festgestellt, dass die LIG beim Weiterverkauf zweier nicht mehr betriebsnotwendiger Liegenschaften an Dritte bei weitem nicht jenen Preis erzielen konnte, zu dem sie die Liegenschaften vom Land Oberösterreich erworben hat.

2. Es stimmt dass die LIG bei einer Liegenschaftstransaktion, nämlich dem Verkauf der ehemaligen Amtsgebäude Harrachstraße einen Wert erzielen konnte, der über dem Kaufpreis liegt, den die LIG ursprünglich an das Land bezahlt hat. Wie durch ein Wunder ist der Käufer das gemeinnützige Wohnbauunternehmen der Energie AG.
Der KPMG-Bestätigungsvermerk betreffend den Jahresabschluss der LIG geht vollkommen am Kern der Diskussion vorbei. Es wurde nie behauptet, dass die LIG einen unkorrekten Jahresabschluss erstellt hat. Die Frage ist, in welchem Ausmaß das Land selbst seinen Rechnungsabschluss durch Geschäfte mit seinen Tochterunternehmen schönt.

3. Ausserdem ist anzumerken, dass die KPMG nicht nur Jahresabschlussprüfer der LIG ist, sondern das Land bei der LIG-Transaktion auch beraten hat. Somit hat die KPMG mit dem Testat für die LIG ihre eigene Beratung geprüft.

Vielleicht liegt die Wahrheit über die wundersame Wertvermehrung der LIG-Liegenschaften ja doch in der Tatsache, dass Landeshauptmann Pühringer das im Voranschlag 2004 bei weitem nicht erreichte, jedoch laut Stabilitätspakt geforderte Maastricht-Ergebnis von rund 300 Millionen Euro ohne diese Aufwertung auch im Rechnungsabschluss 2004 klar verfehlt hat.

Nur aufgrund des mit zusätzlichen 245 Millionen Euro angegebenen Werts der Landesliegenschaften wird im Landeshaushalt ein Maastricht-Überschuss von knapp 190 Millionen Euro ausgewiesen.

Mit einem bei jedem Unternehmensabschluss geforderten "true and fair view" der Finanzsituation gerät der Rechnungsabschluss 2004 des Landes in Konflikt.

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