Oö. Landtag: Einstimmiges Votum für Österreichische Stromlösung

Frais: "Beschluss der SP-Initiative bringt neuen Schwung für Umsetzung der ÖSL"

Linz (OTS) - Einstimmig konnte am 12.05.2005 der SP-Antrag für die Umsetzung der Österreichischen Stromlösung (ÖSL) im Oö. Landtag beschlossen werden. "Der Landtag setzt damit ein Zeichen, dass die Österreichischen Stromlösung von zentralem Interesse für die österreichische Bevölkerung ist und von parteipolitischen Konflikten ausgenommen sein muss. Ich erwarte mir von Landeshauptmann Pühringer als Vertreter der Oö. Landesregierung eine entschlossene Vorgangsweise gegenüber Minister Bartenstein, um die ÖSL auch durchzusetzen", so der SP-Klubobmann. Es müssen sich jetzt alle Verhandlungspartner der Energiegesellschaften sowie die Vertreter von Bund und Ländern zusammensetzen, um die ÖSL doch noch auf der Basis der bisherigen rechtlichen Vereinbarungen zu verwirklichen. Die Zusammenarbeit von Energie Allianz und Verbund in der ÖSL schütze Österreichs Wasserkraft gegen Ausverkauf und biete damit die Grundlage für eine autarke Versorgung und eine glaubhafte heimische Anti-Atom-Politik.

"In einem liberalisierten europäischen Strommarkt kann Österreich nur dann glaubwürdig energiepolitische Akzente setzen, wenn Österreich auch über einen starken Energieversorger verfügt, um die Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen", stellt Frais fest. "Unsere Wasserkraft ist eine der wertvollsten heimischen Ressourcen und darf keineswegs internationalen Spekulationen ausgeliefert werden. Wir brauchen daher die ÖSL, um die heimischen Versorgungsbetriebe in österreichischer Hand zu halten".

"Die SPÖ hat diese Initiative deshalb so energisch betrieben, weil es uns ein zentrales Anliegen ist, dass die heimische Bevölkerung auch in Zukunft mit sauberem Strom aus Wasserkraft versorgt werden kann. Wir wollen ein Österreich ohne Atomstrom und dafür brauchen wir einen starken Zusammenschluss aller Energieversorger. Außerdem gilt es die Abhängigkeit von ausländischen Energieversorgern möglichst gering zu halten und einen Ausverkauf an ausländische Atomstrombetreiber zu verhindern", schließt der SP-Klubobmann.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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