Cap zu ORF: Molterer agiert nach dem Motto "Haltet den Dieb"

Ist der Schüssel-Auftritt eine Idee des ORF oder der ÖVP?

Wien (SK) Nach dem Motto "Haltet den Dieb" agiert
ÖVP-Klubobmann Molterer, wenn ausgerechnet er die Opposition auffordert, keinen Druck auf den ORF auszuüben, stellte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ fest. Zudem verdrehe Molterer die Tatsachen: Es war der ORF-Redakteursrat, der den geplanten Auftritt Schüssels als fatale Fehlentscheidung bezeichnete, die den Eindruck der politischen Willfährigkeit erweckt und die Existenzgrundlage des ORF gefährdet, nicht die Opposition. "SPÖ-Vorsitzender Gusenbauer hat heute auch nicht Druck auf den ORF ausgeübt, sondern Bundeskanzler Schüssel aufgefordert, auf diesen Auftritt zu verzichten." Wobei, so Cap, nach wie vor die Frage offen sei, ob die Idee für diese Belangsendung aus der ÖVP oder aus dem ORF gekommen ist. ****

Cap erinnerte daran, dass es die ÖVP war, die vorgeblich die Belangsendungen für politische Parteien abschaffte, damit aber nur die Oppositionsparteien von TV-Auftritten ausschloss, weil unter dem Deckmantel der "Regierungsinformation" die Regierungsparteien ungeniert Eigenwerbung machen können. Wenn nunmehr beabsichtigt ist -erstmals in der 2. Republik - Bundeskanzler und ÖVP-Obmann Schüssel auf beiden ORF-Kanälen im Anschluss an die ZIB durchzuschalten, werde eine neue Qualität der politischen Propaganda erreicht. Vor allem stelle sich die Frage, ob das nur der "Einstieg" sein soll in zunächst monatliche, dann wöchentliche Schüssel-Reden im ORF, die letztendlich in einen eigenen "Schüssel-Kanal" münden. Das schlechte Gewissen Molterers zeige sich im übrigen darin, dass der ÖVP-Klubobmann in seiner Aussendung mit keinem Wort auf den Schüssel-Auftritt eingeht und nicht einmal versucht, diesen zu rechtfertigen, schloss Cap. (Schluss) cs/mp

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