KSV: Noch mehr Pannen um absurdes HSG

Wahlkampf treibt seltsame Blüten - RFS schießt den Vogel ab

Wien (OTS) - "Es ist lachhaft, wenn der Großteil der Fraktionen
zur ÖH-Wahl bundesweite "SpitzenkandidatInnen" für eine Wahl präsentiert, die dank Schwarz-Blau/Orange gar nicht mehr stattfindet! Diese Fraktionen haben die Novelle des HSG einfach nicht verstanden", meint Agnes Höld, Spitzenkandidatin des KSV an der WU Wien. Obwohl die Abschaffung der Direktwahl für die BV noch vor wenigen Monaten von ebendiesen Fraktionen beinahe mit der Abschaffung der ÖH-Wahl überhaupt gleichgesetzt worden war, verschleiern sie durch die Präsentation bundesweiter KandidatInnen jetzt die wahren Dimensionen der Novelle.

Jetzt, wo es langsam an die konkrete Umsetzung der HSG-Novelle geht, wird die Absurdität des Gesetzes überdeutlich. So werden anscheinend in die neue Bundesvertretung nur MandatarInnen entsendet werden können, die bereits in der vorhergehenden Exekutive StudierendenvertreterInnen waren. Der Stichtag für die ÖH-Tätigkeit ist identisch mit dem Stichtag für die Wahlberechtigung - bei dieser Wahl der 12. April. Vera Schwarz, Spitzenkandidatin an der Uni Wien:
"Diese krasse Ungleichbehandlung von kleineren Fraktionen und Fraktionen in der Opposition ist eine weitere Unverschämtheit, die sich das Bildungsministerium leistet. Wenn es nach der Ministerin und ihren "MitarbeiterInnen" von der Aktionsgemeinschaft geht, sollen anscheinend ÖH-FunktionärInnen künftig lieber jahrelang verpflichtet werden, anstatt womöglich unerwünschte kritische Geister neu dazuzugewinnen. Den Vogel schießt dabei allerdings der RFS ab, dessen "bundesweiter Spitzenkandidat" nach dieser Rechtsauslegung gar nicht BV-Mandatar werden kann. Eigentlich ist aber ohnehin jeder Buchstabe darüber einer zuviel, denn ein Mandat erreicht der RFS sowieso nie und nimmer!"

Unfassbar ist eigentlich nur, dass der RFS es nicht geschafft hat, dieses Gesetz, das für ihn geschrieben wurde, auszunutzen und mittels eines Listenverbands die kleine Chance auf ein Mandat aufrechtzuerhalten. Der Listenverband wurde nämlich zu spät eingereicht. Auch die Fachschaftslisten haben übrigens die Frist für die Listenverbände schon versäumt, obwohl sie noch diesen Montag öffentlich darüber nachdachten - die Einreichfrist lief allerdings schon vergangene Woche ab. Auch die ÖVP-AG hat allem Anschein nach zuviel Zeit mit der Interpretation des Gesetzestextes verbracht. Schließlich haben sie es nicht geschafft, genügend Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur an der Uni Salzburg zu sammeln. "Werden diese Wahlen eine linke Mehrheit in Salzburg ergeben?!" schmunzelt Christoph Eschbacher, Spitzenkandidat des KSV in Salzburg. "AG und Fachschaftslisten behaupten zwar, sich schon auf die Übernahme der ÖH-Exekutive vorzubereiten, sind aber einfach zu dumm, zu kandidieren."

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