AMON: WIR SCHREIBEN HEUTE EIN SCHÖNES STÜCK SCHULGESCHICHTE

ÖVP-Bildungssprecher zur Aufhebung der Zweidrittelmehrheit in Schulfragen

Wien (ÖVP-PK) - Wir schreiben heute ein schönes Stück Schulgeschichte, das unverrückbar mit Bildungsministerin Elisabeth Gehrer verbunden ist, sagte heute, Donnerstag, der Vorsitzende des Unterrichtsausschusses und ÖVP-Bildungssprecher Abg. Werner Amon MBA zu Beginn der Bildungsdebatte im Plenum des Nationalrats. ****

"Seit 1962, also seit der Mitte des vorigen Jahrhunderts, werden im österreichischen Parlament Bildungsgesetze mit Zweidrittelmehrheit beschlossen - unabhängig ob große Gesetzesvorlagen oder kleine Namensänderungen. Seit mehr als 40 Jahren besteht somit die Möglichkeit einer wechselseitigen Blockade. Wenn wir heute eine Veränderung der Verfassung vornehmen und künftig 95 Prozent aller Schulgesetze mit einfacher Parlamentsmehrheit beschlossen werden können, tritt ein interessanter und spannender Ideen-Wettbewerb in Kraft", sagte Amon und wies darauf hin, dass bereits wichtige Vorlagen wie die sprachliche Frühförderung, die Nachmittagsbetreuung auf freiwilliger Basis, die Weiterentwicklung der Pädagogischen Akademien in Hochschulen in Begutachtung gelangen. "Doch auch in den letzten Jahren sind uns wichtige Reformen geglückt", nannte der ÖVP-Bildungssprecher die Oberstufenreform, die Neugestaltung der Lehrpläne oder die Weiterentwicklung der Schulautonomie.

Viele hätten sich an der Diskussion und Vorbereitung der heutigen, grundlegenden Reform beteiligt und ihre Vorstellungen, Ängste und Sorgen artikuliert. "Wir haben die Stellungnahmen der Kirchen, der Lehrer-, Eltern- und Schülerorganisationen ernst genommen. Deren Betroffenheit sind wir mit der heute zum Beschluss stehenden Vorlage entgegengekommen, indem wir wesentliche Eckpunkte in der Bundesverfassung absichern", sagte Amon und nannte dabei etwa die klare Definition der Aufgaben der österreichischen Schule: den jungen Menschen Demokratie, humanitären Zugang, Solidarität, Offenheit für Frieden und Toleranz beizubringen. Darüber hinaus ist auch sichergestellt, dass in Österreich allen jungen Menschen unabhängig von Herkunft, sozialer Lage oder finanziellem Hintergrund die bestmögliche Ausbildung garantiert ist.

Es gehe auch darum, junge Menschen musisch-kreativ zu erziehen, ihnen soziale und religiöse Werte zu vermitteln und ihnen ein weltanschauliches Denken zu vermitteln, das ihnen die Möglichkeit gibt, sich am kulturellen Leben in Österreich, Europa und der Welt aktiv zu beteiligen, fuhr Amon fort. "Wir haben den Religionsunterricht abgesichert, das Verhältnis Schule - Kirche festgeschrieben, die Schulpflicht und Berufsschulpflicht verankert und die Schulgeldpflicht garantiert." Wichtig ist Amon auch der Hinweis auf die Verankerung des differenzierten Bildungswesens in Österreich - "Damit ist klar, dass in Hinkunft viel an Reformen und Neuem ermöglicht wird, gleichzeitig aber abgesichert bleibt, was am österreichischen Bildungssystem gut war und gut ist."

"Wir geben Sicherheit und stellen gleichzeitig die Offenheit für Neues sicher. Das Innenverhältnis der österreichischen Schulen wird flexibler. Dass all diese wesentlichen Fortschritte möglich wurden, ist das Ergebnis einer offenen, intensiven, guten und konstruktiven Diskussion", sagte Amon und ging in der Folge auf den Vorwurf ein, der Entscheidungsfindungsprozess sei im Zick-Zack-Kurs verlaufen. "Wenn man einen hohen Berg hinaufsteigt und ein hohes Ziel anstrebt, geht man nicht gerade, sondern in Serpentinen. Diese Diskussion war der Weg in Serpentinen, um unser wichtiges, hohes bildungspolitisches Ziel zu erreichen", schloss Amon, der als Zeichen des Dankes einen Blumenstrauß an Bildungsministerin Gehrer überreichte.
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