Wiener Grüne - Vom Feinstaub-Dreiländergespräch ist keine Verbesserung der Luftqualität zu erwarten

Maresch: "Neuerliche Gesundheitsbelastung im nächsten Winter zu befürchten"

Wien (OTS) - Keine Hoffnung haben die Wiener Grünen, dass das heutige in Wien stattfindende Dreiländergespäch zur Feinstaubproblematik tatsächlich Erfolge im Bezug auf eine Verbesserung der katastrophal schlechten Luftqualität in Wien bringt, stellt Rüdiger Maresch, Umweltsprecher der Wiener Grünen fest. Sowohl gestern als auch heute wurde der Feinstaubgrenzwert in Wien überschritten. Seit 1. Mai kommt auch noch eine hohe Ozonbelastung dazu. Der Wiener-Stadt-SPÖ fällt aber nichts anders als Beschwichtigen und Hinauszögern ein. Den Maßnahmenkatalog gegen die Wiener Feinstaubbelastung will die Stadt Wien überhaupt erst im Herbst erlassen. "Da die Maßnahmen nicht sofort greifen, wird es im nächsten Winter leider wieder zu einer hohen Gesundheits- belastung wie in diesem Winter kommen", kritisiert Maresch die Tatenlosigkeit von Sima und Häupl.

Tatsächlich haben Umweltministerium und Bundesländer die Fristen durch eine lasche Interpretation des Immsissionsschutz-Gesetzes-Luft ständig weiter hinausgezögert. Dadurch kann es vom Zeitpunkt einer Grenzwertüberschreitung bis zur Verordnung von Maßnahmen fast drei Jahre dauern. Ein aus Sicht der Grünen unhaltbarer Zustand. Eine genaue Darstellung der rechtlichen Situation und der vorgeschriebenen Fristen findet sich auf der Feinstaub-Homepage der Grünen (http://www.gruene.at/feinstaub)

Ähnlich trist ist die Situation im Bezug auf die Ozonproblematik in Wien. Dies zeigt die Beantwortung einer aktuellen Gemeinderats-Anfrage der Grünen. Darin hat die Umweltstadträtin Sima wiederum festgestellt, dass Wien keinen Aktionsplan für Sofortmaßnahmen gegen Ozon erlassen will, der Umweltstadträtin sind die Prognosen zu den Ozonspitzen zu unsicher. "Das Wort vorsorgender Umweltschutz offenbar unbekannt im Büro der Stadträtin", so Maresch abschließend.

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