Lopatka: Konstruktive Vorschläge statt Sonntagsreden der SPÖ

Opposition soll sich konstruktiv an Reformgipfel beteiligen

Wien, 30. April 2005 (ÖVP-PK) Es sei bezeichnend, dass die SPÖ bei einem so ernsten Thema wie dem Kampf gegen die Arbeitslosigkeit mit persönlichen Beleidigungen und wilden Rundumschlägen gegen Regierungsmitglieder hervorsteche, sagte heute, Samstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. "SPÖ-Wirtschaftssprecher Moser hat die Grenzen einer fairen politischen Diskussion eindeutig überschritten", so Lopatka. Anstatt die Menschen mit billiger Polemik zu belästigen, sollte die SPÖ konstruktive Vorschläge auf den Tisch legen. ****

"Die Menschen kennen die Sonntagsreden der SPÖ bereits. Sie wollen Taten sehen und diese Bundesregierung handelt", so Lopatka. Ein "Rekordbudget" von 1,5 Milliarden Euro sei im Vorjahr für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik aufgewendet worden, welches auch für 2005 und 2006 gesichert sei. "Jeder Arbeitslose ist einer zuviel, und deshalb wird die Bundesregierung weiter alle erdenklichen Hebeln in Bewegung setzen, um konstruktive Vorschläge und Ideen für alle Arbeitssuchenden auf den Tisch zu bekommen." Der Reformgipfel für Wachstum und Arbeit am Sonntag sei nur einer von vielen Schritten. "Alle Vorschläge sind willkommen", so der ÖVP-Generalsekretär abschließend. "Billige Polemik ist aber kein Ersatz."

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