1. Mai - Bures: Zehntausende unterstützen den Kampf der SPÖ gegen die Arbeitslosigkeit

Reformdialog für den Arbeitsmarkt: SPÖ fordert konkrete Taten statt Inszenierung

Wien (SK) Zum sechzigsten Mal in der Zweiten Republik
feiern Österreichs Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den 1. Mai. "Auch heuer werden zehntausende Menschen auf dem Wiener Rathausplatz und in vielen Städten und Gemeinden in ganz Österreich ihre Unterstützung für die Sozialdemokratie und für ihren Kampf gegen Arbeitslosigkeit und für eine soziale, gerechte und moderne Politik demonstrieren", so SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures. "Dieser 1. Mai wird aber auch die breite Absage an die Regierung zeigen, die sich aus Machterhalt an ihre Sessel klammert, aber nichts gegen die drängendsten Probleme des Landes tut, und die Absage an einen Kanzler, der diese Probleme als 'Micky Maus-Themen' abtut", so Bures. ****

Im Mittelpunkt der Mai-Feiern wird auch heuer der Kampf gegen Arbeitslosigkeit stehen - "und der ist angesichts der höchsten Arbeitslosenzahl in der Zweiten Republik, den die Regierung Schüssel zu verantworten hat, dringender und notwendiger denn je." Dem Stillstand und dem Chaos der Regierung, der Passivität und der Ignoranz gegenüber der Tatsache, dass 324.011 Österreicherinnen und Österreicher keine Arbeit haben, stellt die SPÖ konkrete Alternativen gegenüber.

SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer wird beim morgigen Arbeitsmarkt-Gipfel diese Konzepte der SPÖ gegen die Arbeitsmarkt-Misere auf den Tisch legen. "Dieser 'Reformdialog' wird zur politischen Nagelprobe der Regierung, ob sie bereit ist, endlich konkrete Taten zu setzen, oder - und das ist angesichts der bisherigen Erfahrungen zu befürchten - einen weiteren inszenierten Event ohne substanzielle Ergebnisse veranstalten will", so Bures.

Große Erwartungen an diesen Reformdialog hat Bures jedenfalls nicht: Denn schon bisher waren die "Gipfel" der Regierung vor allem ein Anlass zur Selbstdarstellung des Kanzlers, der die österreichischen Probleme ja gerne als "Micky Maus-Themen" abtut. "Wenn Schüssel sich dieser Themen nicht annehmen will, dann soll er endlich den Weg freimachen, damit die Österreicherinnen und Österreicher entscheiden können, wie es weitergehen soll", so die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin abschließend. (Schluss) ah

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