1. Mai: Walch: "FPÖ-Regierungsbeteiligung schafft Arbeit, Wohlstand und bringt Entlastung!"

"In nur fünf Jahren mehr erreicht als in dreißig Jahren SPÖ-Kanzlerschaft"

Wien, 2005-04-30 (fpd) - "Es freut mich, daß während der freiheitlichen Regierungsbeteiligung in nur fünf Jahren mehr erreicht wurde als in dreißig Jahren SPÖ-Kanzlerschaft. Die Regierungsbeteilung der FPÖ hat gerade den Arbeitnehmern in Österreich viel gebracht. Aber auch die Pensionisten oder die Behinderten sind bei uns nicht hinten angestellt", stellte der freiheitliche Arbeitnehmersprecher Abg. Max Walch zum Tag der Arbeit fest. *****

Auf Druck der Freiheitlichen wurde das Kindergeld eingeführt, die Abfertigung für alle und die Gleichstellung von Arbeitern und Angestellten im Krankheitsfall verwirklicht. Weiters wurde die größte Steuerreform der 2. Republik umgesetzt, was jeder Arbeitnehmer und Pensionist seit 1.1.2005 in seinem "Geldbörserl" spüre. "Die Erhöhung der Zuverdienstgrenze von 4.400 auf 6.000 Euro beim Alleinverdienerabsetzbetrag und die Erhöhung der Kinderzuschläge bringt echte Vorteile für unsere Arbeitnehmer", zeigte sich Walch erfreut. Gleichzeitig kritisierte der freiheitliche Arbeitnehmersprecher den Umstand, dass die Opposition dieser großen Steuerreform 2004/05 nicht zugestimmt habe.

Weiters gebe die Bundesregierung für eine aktive Arbeitsmarktpolitik 4,9 Milliarden Euro aus. Das sei um 1,5 Mrd. Euro mehr als 1999 unter einem SPÖ-Finanzminister. "Auch im Bereich der Beschäftigung von Jugendlichen setzen FPÖ und ÖVP effiziente Rahmenbedingungen. So bekommt jeder Unternehmer einen Freibetrag von 1.000 Euro pro Jahr und Lehrling", erklärte Walch.

Im Bereich Infrastruktur habe sich unter Vizekanzler Gorbach vieles zum Positiven gewandelt. In der Bauwirtschaft gebe es eine Steigerung von 60 Prozent . "Diese Steigerung ist enorm wichtig, da die Bauwirtschaft den Motor der Wirtschaft darstellt", betonte Walch.

"Mit der Ausdehnung der Familienförderung haben wir ein zentrales Thema der FPÖ nicht nur versprochen, sondern auch umgesetzt", so Walch. Auch die Pensionsharmonisierung sei ein weiterer Meilenstein. "Hätten wir Freiheitliche nicht so viel Druck ausgeübt, wäre die Gleichstellung der Pensionssysteme wahrscheinlich noch lange nicht gelungen. Wie sehr sich manche dagegen wehren, sieht man ja daran, dass in den Bundesländern noch nicht daran gedacht wird, die Pensionsharmonisierung auch für Landes- und Gemeindebedienstete umzusetzen", sagte Walch.

"Daß bei all diesen Erfolgen die Opposition nervös wird, kann ich verstehen. Denn, in Wirklichkeit, kann sich speziell die SPÖ während ihrer 30-jährigen Kanzlerschaft mit keinerlei derartigen Erfolgen für Arbeitnehmer rühmen. Und jetzt in der Opposition betreiben sie nur Verunsicherungspolitik und haben noch keinerlei konstruktive Verbesserungsvorschläge vorgelegt. Ich nehme hier nur als Beispiel die Schwerarbeiterregelung," stellte Walch fest.
Walch abschließend: "Diese Regierung schafft Arbeit, Wohlstand und bringt Entlastung!"

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